Bahnverkehr lahmgelegt; Aufenthaltsrecht ohne „Begrenzung“; Großbritannien: Notlage bei Herz- und Schlaganfallversorgung

Bahnverkehr lahmgelegt wegen Starkregen

Wegen Unwetter in weiten Teilen Deutschlands ist der Zugverkehr bundesweit erheblich beeinträchtigt. Mehrere Strecken sind gesperrt. Betroffen sind laut Mitteilung der Bahn unter anderem die Strecke Siegen – Letmathe, auf der IC-Züge zwischen Frankfurt am Main und Münster in Westfalen ausfallen. Gesperrt sind auch die Strecken Kassel – Göttingen sowie Hamburg – Berlin.

Teils extrem heftiger Starkregen führte im Norden und Westen Deutschlands zu Überflutungen von Kellern, Straßen und Unterführungen. Der Deutsche Wetterdienst warnt weiterhin vor schweren Gewittern und Starkregen in vielen Teilen des Landes.

Ampel will Wort „Begrenzung“ aus Aufenthaltsrecht streichen

Im Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll künftig lediglich von einer „Steuerung“, aber nicht mehr von einer „Begrenzung“ der Zuwanderung die Rede sein.

Bisher lautete Artikel 1 des Aufenthaltsgesetzes: „Das Gesetz dient der Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern in die Bundesrepublik Deutschland.“ Die Streichung des Wortes „Begrenzung“ spiegele wider, dass die Regierung ein Einwanderungsrecht möchte, welches sich sowohl an den gesamtwirtschaftlichen Interessen Deutschlands als auch an Humanität orientiere, erklärten die Ampelfraktionen. Die Änderung war besonders den Grünen ein Anliegen.

Scharfe Kritik an den geplanten Änderungen des Aufenthaltsrechts kommt von Union und AfD. Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz, sagte: „Gerade in der aktuellen Migrationskrise ist das ein völlig falsches Signal.“ Sie kritisiert auch die vorgeschlagenen erweiterten Möglichkeiten für einen „Spurwechsel“ seitens der Ampelfraktionen und meint, dass dadurch legale und illegale Zuwanderung vermischt werden. „Die zentralen Änderungen betreffen nicht Fachkräfte, sondern Geringqualifizierte und Asylbewerber ohne Schutzbedarf“, fügt sie hinzu.

Besonders die FDP hat sich für die Einführung einer sogenannten Chancenkarte starkgemacht. Diese ermöglicht Arbeitssuchenden die Einreise, indem sie anhand eines Punktesystems ausgewählt werden. Punkte werden unter anderem für Berufserfahrung, Sprachkenntnisse und Berufsausbildung vergeben.

Auch der Familiennachzug für Angehörige von Fachkräften soll erleichtert werden. Neben Ehepartnern und Kindern dürfen auch Eltern und Schwiegereltern der Fachkraft einreisen, sofern der Lebensunterhalt gesichert ist.

Heute wird der Bundestag über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz abstimmen. Auf Wunsch der SPD wird eine namentliche Abstimmung durchgeführt.

The Shadow State – Der Schattenstaat

Die große Epoch-Times-Dokumentation mit Kevin Stocklin als Produzent, Autor und Erzähler wirft einen kritischen Blick auf die zunehmende Einflussnahme der ESG-Bewegung. Das Kürzel steht für „environmental, social and governance“, zu Deutsch: Umwelt, Soziales und Unternehmensführung.

Die Doku geht unter anderem der Frage nach, ob ESG zu einer gefährlichen Ideologie geworden ist. Früher hatten erfolgreiche Unternehmen nur drei Dinge zu beachten: die Herstellung eines nützlichen Produkts, eine gerechte Bezahlung der Angestellten sowie die Befolgung von Gesetzen und Marktregulierungen. Das änderte sich, als Marken größer wurden, sich Monopole bildeten und Unternehmensberater feststellten, dass das Image einer Marke den eigentlichen Wert eines Produkts erhöhen kann.

Das war die Stunde von „Corporate Social Responsibility (CSR)“, auf Deutsch: gesellschaftliche Unternehmensverantwortung. In den 1990ern begannen sich überstaatliche Institutionen wie die EU für CSR zu interessieren und stellten erste CSR-Richtlinien auf.

Auf einmal war CSR nicht mehr nur ein Instrument der Imagepflege, sondern wer kein CSR betrieb, lief direkt Gefahr, einen Imageschaden zu erleiden. Das war die Vorstufe der ESG-Bewegung.

Die Dokumentation macht auf die Gefahren der Bewegung aufmerksam, zeigt, wo sie verankert ist und wo das Potenzial liegt, eine Gegenbewegung zu formieren. Filmemacher Kevin Stocklin ließ dabei ausgewiesene Fachleute zu Wort kommen, darunter der ehemalige Blackrock Geschäftsführer Taraq Fancy und preisgekrönte Journalisten wie Alexander Newman oder Jeff Landry.

Die Dokumentation identifiziert die Wall Street als Zentrum der Bewegung. Damit umfasse ESG die weltweit größten Banken, Investmentmanager, Pensionsfonds und Versicherungsgesellschaften sowie internationale Organisationen wie das Weltwirtschaftsforum. ESG ist auch tief in die Unternehmenspolitik zahlreicher europäischer Firmen eingedrungen, darunter die deutsche Volkswagen Group.

Die ESG-Branchen verfügen über ein gewaltiges Vermögen von 55 Billionen Dollar, welches bis 2025 noch auf voraussichtlich 100 Billionen Dollar anwachsen werde.

Die 80-minütige Dokumentation „The Shadow State – Der Schattenstaat“ gibt es auf EpochTV.de zu sehen.

USA werben um Indien: Biden empfängt Modi mit Pomp

USA werben um Indien: Mit einem pompösen Empfang für den indischen Premierminister Narendra Modi als Staatsgast der USA hat Präsident Joe Biden das bevölkerungsreichste Land der Erde umworben. Biden sagte, es handele sich um eine der wichtigsten Partnerschaften des 21. Jahrhunderts. Die Staatschefs unterzeichneten mehrere wirtschaftliche und militärische Vereinbarungen.

Zahlreiche Politiker aus dem US-Kongress äußerten sich jedoch besorgt über die Menschenrechtslage in Indien. Modi wies das als unbegründet zurück.

Ein anderes, nicht ganz einfaches Thema zwischen beiden Ländern ist der Ukraine-Krieg. Indien lehnt es bislang ab, den Krieg klar zu verurteilen und trägt westliche Sanktionen gegen Russland nicht mit. Die USA dagegen sind der engste Verbündete der Ukraine in dem Konflikt und stehen an der Spitze der internationalen Allianz gegen Russland.

Modi beteuerte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Biden im Weißen Haus, er wolle sich für „Frieden“ in der Ukraine einsetzen. Der US-Präsident pocht hingegen auf die territoriale Integrität der Ukraine.

Mindestens 350 Bootsmigranten vor Kanaren gerettet

Vor den Kanarischen Inseln haben spanische Rettungskräfte binnen 24 Stunden mindestens 350 Bootsmigranten von fünf Schiffen geborgen. Die geretteten Personen, darunter Frauen, Kinder und ein Baby, stammen hauptsächlich aus Ländern südlich der Sahara. Die genaue Anzahl der Vermissten ist noch unklar. Nach Angaben der spanischen Hilfsorganisation Caminando Fronteras sind 39 Menschen ums Leben gekommen.

Die Migrationsroute von Westafrika über den Atlantischen Ozean zu den Kanarischen Inseln hat in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen. Seit 2018 sind laut Caminando Fronteras über 11.200 Menschen gestorben oder verschwunden, während sie versuchten, Spanien über den Seeweg zu erreichen. Der Atlantik ist für seine starken Strömungen bekannt.

Großbritannien: Notlage bei der Herz- und Schlaganfallversorgung

Laut einem Bericht der British Heart Foundation sind seit Beginn der Corona-Pandemie fast 100.000 Menschen an Herzinfarkt oder Schlaganfall gestorben. Lange Wartezeiten auf Herzbehandlungen, mangelnde Ressourcen des Nationalen Gesundheitssystems sowie die Folgen von Long COVID hätten das Land in eine „Notlage der Herz- und Schlaganfallversorgung“ gebracht, so die Organisation.

Seit März 2020 wurden wöchentlich mehr als 500 zusätzliche Todesfälle registriert, die über den Erwartungen für Herzkrankheiten liegen. Ob es hierbei einen Zusammenhang mit der Corona-Impfung gibt, wird im Bericht nicht erwähnt.

Neues Stonehenge in den Niederlanden gefunden

Die Stonehenge-Familie bekommt Zuwachs: Passend zur Sommersonnenwende gaben Archäologen gestern bekannt, bereits 2017 das „Stonehenge der Niederlande“ in einem Industriegebiet der Stadt Tiel gefunden zu haben. Die Untersuchungen ergaben, dass es sich bei dem Monument um eine rund 4.000 Jahre alte religiöse Stätte aus der Jungsteinzeit handelt. Auf dem etwa drei Fußballfelder großen Areal lagen zudem drei Grabhügel. Einer davon soll einst als Sonnenkalender gedient haben.

Zudem fanden die Forscher eine Glasperle, die, wie Untersuchungen ergaben, aus Mesopotamien stammt. Dies liefert den Hinweis für Handel und Warenaustausch in der Jungsteinzeit. Insgesamt scheinen die Hügel etwa 800 Jahre lang als Friedhof genutzt worden zu sein. Die Archäologen haben dort mehr als eine Million Artefakte gefunden.

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(dl/rk)

(Mit Material von Agenturen)