Barley findet Rhetorikwandel von designierter SPD-Spitze „ganz logisch“

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat es als „ganz logisch“ bezeichnet, dass sich die Rhetorik der designierten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bezüglich eines möglichen Ausstiegs aus der Großen Koalition seit ihrer Nominierung erheblich verändert hat.

„Das ist wie im Wahlkampf auch. Wenn Sie sich nach einem Wahlkampf im Parlament wiederfinden und Koalitionsverhandlungen geführt werden, gehen Sie auch nicht mit der gleichen Faust-auf-den-Tisch-Rhetorik da dran, mit der Sie im Wahlkampf unterwegs waren“, sagte Barley in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion.

„Vernünftig“

Sie begrüßte es, dass Esken und Walter-Borjans nun weniger lautstark ein Ende der Großen Koalition fordern: „Man geht es ruhig an. Und das ist, glaube ich, vernünftig“, so die SPD-Politikerin weiter.

Das entspreche dem, „was wir uns vorher vorgenommen haben, dass wir jetzt einen Parteitag machen, der über die Personen entscheidet – aber, dass es eben kein Koalitions- oder Nicht-Koalitionsparteitag wird. Das war von vornherein so verabredet“.

Zu einer möglichen Kampfabstimmung zwischen Juso-Chef Kevin Kühnert und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil um die Posten als stellvertretende SPD-Vorsitzende sagte Barley, sie finde „nicht, dass man Angst davor haben muss, dass zwischen zwei Personen eine Entscheidung fällt.

Das sind zwei sehr unterschiedliche Angebote, die die beiden machen.“ Es gehöre zu einer „lebendigen Demokratie dazu, dass man Personalentscheidungen an den Parteitag gibt“, so die Vizepräsidentin des EU-Parlaments. (dts)

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Ein Alleinstellungsmerkmal der SPD ist ihre absolute Vormachtstellung in der deutschen Medienbranche. Auch gehört die Partei weltweit zu den größten Medienmächten. Sie dominiert die Politik Deutschlands nicht nur über ihre Abgeordneten, sondern auch dann, wenn sie nicht an der Macht ist.

Zeitungen, Radiosender, Medien – darunter die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft (ddvg) und die Hannoveraner Verlagsgesellschaft Madsack – gehören zur SPD. Das Portal ScienceFiles listete 2014 alle SPD-Beteiligungen auf und kam auf rund 10.300 Beteiligungen der SPD auf 412 A4-Seiten mit rund 25 Einträgen pro Seite.

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Der Schwerpunkt der SPD-Medienbeteiligungen liegt im Bereich regional erscheinender Tageszeitungen – in vielen Gebieten beherrscht die Partei den Markt absolut. Die SPD-Schatzmeisterin und Generaltreuhänderin der ddvg 2002 sagte: „Auch dort, wo wir nur 30 oder 40 Prozent haben, kann in der Regel nichts ohne uns passieren.“ Im Impressum der Zeitungen ist die SPD jedoch nicht zu finden – sie bedient sich der eigenen Medien-Holding ddvg.

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