Wichtige Rüstungsaufträge sollen an deutsche Firmen vergeben werden

Die schwarz-rote Koalition will wichtige Rüstungsaufträge einem Bericht zufolge nur noch in Ausnahmefällen europaweit ausschreiben.

Die Bundesregierung prüfe die Rückkehr zu nationalen Vergabeverfahren, um zu erreichen, dass neue Waffensysteme schneller bei der Bundeswehr ankommen, berichtet das „Handelsblatt“.

Ich glaube nicht, dass europäische Ausschreibungen im Verteidigungsbereich zu guten Lösungen im nationalen Sicherheitsinteresse führen“, sagte Unions-Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg.

„Frankreich und Italien haben noch nie einen Rüstungs-Großauftrag nach außen vergeben“, sagte der CDU-Politiker. Auch Deutschland solle daher „zu nationalen Vergabeverfahren zurückkehren.“

„Bei der Bundeswehr herrscht sichtbarer Mangel“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler dem „Handelsblatt“. Um die Beschaffungsprozesse zu beschleunigen, prüfe die Koalition, „wie wir Vergaben einfacher und schneller gestalten können“. Dies wurde auch im Koalitionsvertrag festgelegt.

Zuletzt wurde mehrfach Kritik an der Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr laut. Im jüngsten Bericht des Verteidigungsministeriums über die Funktionsfähigkeit der Hauptwaffensysteme war von teilweise gravierenden Mängeln die Rede. Zahlreiche U-Boote, Kampfflugzeuge und Panzer sind demnach häufig nicht einsatzbereit.

(afp)