Brandenburg: Bildungsministerin Britta Ernst tritt zurück

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) tritt zurück. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) habe dem Wunsch nach einem Rücktritt entsprochen, teilte Vize-Regierungssprecherin Eva Jobs ohne Angaben von Gründen am Montag (17. April) mit. Der Nachfolger von Ernst soll Bildungsstaatssekretär Steffen Freiberg werden. Ernst ist Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Die Ministerin stand in den vergangenen Jahren immer wieder in Kritik von Verbänden und Opposition, zuletzt auch innerhalb der Koalition. Sie war seit dem Jahr 2017 Bildungsministerin in Brandenburg. Über die Hintergründe des Wechsels an der Ministeriumsspitze wurde zunächst nichts bekannt. Für 14.00 Uhr wurden Statements von Woidke, Ernst und ihrem Nachfolger, dem bisherigen Bildungsstaatssekretär Steffen Freiberg (SPD), angekündigt.

Zwischen Würdigung und Kritik

Der Regierungschef und Parteikollege Woidke würdigte die Arbeit von Ernst. „Sie hat das Amt in schweren Zeiten – ich denke hier nur an die Corona-Pandemie – mit Weitblick und ruhiger Hand ausgeführt“, teilte Woidke mit. „Ich bin mir sicher, dass ihre Amtszeit in der Rückschau mit wichtigen Meilensteinen wie der kontinuierlichen Verbesserung des Kita-Personalschlüssels und des Einstiegs in die Beitragsfreiheit verbunden werden wird.“ Brandenburgs CDU-Fraktionschef Jan Redmann zollte ihr Respekt. „Um den Scherbenhaufen verfehlter Politik der letzten 30 Jahre aufzuräumen, bedarf es einer breiten und verlässlichen Unterstützung.“

Zuletzt war nicht nur Kritik von Schulen und Eltern gekommen, auch von SPD und Grünen im Landtag. Dabei ging es um die Pläne, 200 Planstellen für Lehrkräfte für Verwaltungsfachkräfte und Schulsozialarbeiter umzuwidmen. Dadurch sollten in allen Schulen Ressourcen für Zusatzangebote wie Förder- und Ganztagsunterricht sowie Inklusion gekürzt werden. Das war als ein Baustein gedacht, um auf fehlende Lehrkräfte zu reagieren.

Seit 1998 mit Olaf Scholz verheiratet

Die seit 1998 mit Olaf Scholz verheiratete Ernst legte stets Wert auf ihre politische Eigenständigkeit und agiert seit dem Einzug von Scholz ins Kanzleramt nicht als die klassische First Lady. Ihr Schwerpunkt lag auch weiterhin auf ihrem Amt als Bildungsministerin in Brandenburg, das sie im September 2017 übernahm. Im Jahr 2021 amtierte sie als Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) der Bundesländer.

Die gelernte Kauffrau der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft und studierte Sozialökonomin war von 1997 bis 2011 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Während ihr Ehemann Olaf Scholz 2011 zu Hamburgs Erstem Bürgermeister gewählt wurde, wechselte Ernst in die SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin, wo sie unter anderem als stellvertretende Fraktionsgeschäftsführerin tätig war.

Von 2014 bis 2017 war sie Ministerin für Schule und berufliche Bildung in Schleswig-Holstein. Nach der SPD-Niederlage bei der dortigen Landtagswahl verlor Ernst 2017 ihren Posten. Sie wechselte nach Brandenburg und übernahm im September 2017 das dortige Bildungsressort.

Ihr Nachfolger Steffen Freiberg wurde erst im vergangenen Jahr Bildungsstaatssekretär unter Ernst. Zuvor war der 41 Jahre alte gebürtige Rostocker von 2016 bis 2021 in gleicher Position im Bildungsministerium von Mecklenburg-Vorpommern tätig.

Der CDU-Fraktionschef im Brandenburger Landtag Brandenburg, Jan Redmann, zollte Ernst „Respekt“ für ihren Rücktritt. Sie habe „einige Zöpfe sozialdemokratischer Bildungspolitik wie beispielsweise das Schreiben nach Gehör abgeschnitten“. (dpa/AFP/mf)