Bundestag stimmt für Milliardeninvestitionen in Infrastruktur

Der Bundestag hat am Freitag im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030 milliardenschwere Investitionen in die Infrastruktur Deutschlands beschlossen. Die entsprechenden Beschlüsse wurden mit den Stimmen der Großen Koalition angenommen. In dem Plan, der bis 2030 gelten soll, sind Investitionen von etwa 270 Milliarden Euro vorgesehen.

Davon sollen etwa die Hälfte in die Bundesfernstraßen fließen, etwas über 40 Prozent in die Bundesschienenwege und circa neun Prozent in die Bundeswasserstraßen. Fast 70 Prozent der Mittel sollen in die bestehende Infrastruktur investiert werden. Die Oppositionsfraktionen kritisierten, dass der Umweltschutz in den Plänen zu kurz komme. Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist ein Verkehrszweige-übergreifendes Rahmenprogramm der Bundesregierung. Er wird etwa alle 15 Jahre vom Bundesverkehrsministerium aufgestellt. (dts)