Bundestagswahl wird wohl am 17. oder 24. September stattfinden
In einem Schreiben an die Vorsitzenden der Bundestagfraktionen teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Fraktionsvorsitzenden das Ergebnis der Länderumfrage mit, wie die Tageszeitung „Welt“ berichtete. Die Termine 17. und 24. September 2017 werden demnach von jeweils 15 Bundesländern als geeignet angesehen.
Der 17. September 2017 wird dem Bericht zufolge von den Ländern Berlin, Brandenburg, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein präferiert. Alle anderen Ländern – mit Ausnahme von Rheinland-Pfalz – hielten ihn für einen geeigneten Termin. Der 24. September 2017 werde von Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz bevorzugt. Alle anderen Länder außer Niedersachsen sähen diesen Tag als geeignet an.
Dem Grundgesetz zufolge müsse der nächste Bundestag zwischen dem 23. August und dem 22. Oktober 2017 gewählt werden, hieß es in dem „Welt“-Bericht weiter. Diverse Sonntage kämen wegen zeitlicher Kollision mit Sommer- oder Herbstferien nicht infrage.
Der Bundesinnenminister bat die Fraktionen in seinem Schreiben bis zum 20. Dezember um ihre Stellungnahme, um anschließend dem Bundespräsidenten eine Empfehlung der Bundesregierung zu unterbreiten. Das Staatsoberhaupt legt den Wahltermin dann fest. (afp)
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