Strobl fordert bei CDU-Neuaufstellung auch neues Grundsatzprogramm

Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl hat seine Partei davor gewarnt, nach dem schwachen Abschneiden bei der Bundestagswahl nur Personal auszutauschen.

„Wir dürfen nicht bei der personellen Erneuerung stehenbleiben, sondern müssen auch inhaltlich nachlegen“, sagte Strobl der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Dienstagausgabe). „Der Bundesparteitag sollte daher den eingeleiteten Prozess für ein neues Grundsatzprogramm wiederbeleben.“

Die CDU-Führung hatte am Montag beschlossen, bis Anfang 2022 über die Nachfolge für Parteichef Armin Laschet zu entscheiden. Ein Sonderparteitag soll als Konsequenz aus dem schlechtesten Ergebnis bei einer Bundestagswahl zudem die komplette Führungsriege der CDU aus Präsidium und Bundesvorstand neu wählen.

„Unser Ergebnis zeigt doch, dass viele Wählerinnen und Wähler nicht mehr wussten, wie sich die Werte der CDU, hinter denen wir nach wie vor stehen, in die neue Zeit übersetzen“, sagte Strobl den Zeitungen. Bei der Erarbeitung und Verabschiedung sollten dann auch alle Mitglieder eingebunden werden.

Das geltende Grundsatzprogramm stammt aus dem Jahr 2007. Unter der früheren Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer war 2018 ein neues Programm in Angriff genommen worden. Es wurde dann aber vor der Bundestagswahl nicht mehr verabschiedet. (afp/oz)