CDU-Kandidat Henkel nach #Berlinwahl: „Spürbarer Denkzettel“ – „Werde nicht zurücktreten“

Von 18. September 2016 Aktualisiert: 18. September 2016 19:52
„Das ist heute kein guter Tag für die Volksparteien“, sagte CDU-Spitzenkandidat und Innensenator Frank Henkel nach den ersten Prognosen zum Ausgang der Berliner Wahl. Sie sei ein „spürbarer Denkzettel“. Trotzdem wolle er nicht zurücktreten.

Das ist heute kein guter Tag für die Volksparteien. Die Wählerinnen und Wähler haben der Großen Koalition einen spürbaren Denkzettel verpasst.“ Dies war die erste Reaktion von Berlins CDU-Spitzenkandidat und Innensenator Frank Henkel auf die Prognosen zum Ausgang der Berliner Wahl.

Die CDU fährt ein historische schwaches Ergebnis ein mit derzeit geschätzten 18 Prozent. Die SPD liegt bei 23 Prozent.

Beide Parteien, SPD und CDU, haben gegenüber dem Jahr 2011 deutlich verloren“, gestand Henkel ein. Der Verlust liegt je bei über 5 Prozent. „Für uns als CDU ist dieses Ergebnis – und da muss man überhaupt nicht drum rumreden – absolut unbefriedigend“, so Henkel in seinem ersten Statement, dass von der „Tagesschau“ als Video veröffentlicht wurde.

Es ist besonders deshalb unbefriedigend, weil wir in dieser Koalition viel erreicht haben: Starkes Wachstum, Rekordtief bei den Arbeitslosen, Tausend neue Stellen bei der Polizei – wir haben eine gute Bilanz.“

Aber ganz offensichtlich sei es der CDU in diesem Wahlkampf nicht gelungen, „diese Bilanz in eine erfolgreiche Kampagne und damit auch in Wählerstimmen umzusetzen.“

Wir werden dieses Ergebnis intensiv auswerten“, kündigte er an.

Im ZDF wurde Frank Henkel dann etwas deutlicher. Dort sagte er: „Ich trage meinen Teil an Verantwortung für das Ergebnis. Aber: Zurücktreten werde ich nicht.“

Es habe ihm nicht an Rückhalt aus der Partei gemangelt. Erneut distanzierte sich Henkel von der AfD und kündigte an: Es werde keine Zusammenarbeit geben.

Tauber gibt CSU Mitschuld an Wahl-Debakel

Der CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat unterdessen der CSU eine Mitschuld für das schlechte Abschneiden der CDU bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus gegeben.

Er sah die Hauptgründe für das historisch schlechteste Ergebnis der Partei zwar in der Ablehnung der Arbeit des Berliner Senats, an der vor allem die SPD Schuld sei, so Tauber laut „Tagesschau.de“. Doch auch bei dieser Wahl gelte wieder: „Wenn es innerhalb der Union Streit gibt, dann hilft das vor Ort nicht – gerade wenn dieser Streit so geführt wird, wie er derzeit aus München geführt wird“, so Tauber auf die Frage, ob die CSU-Kritik an Merkels Asylpolitik der CDU geschadet habe.

In der Berliner Runde des ZDF sagte Tauber dann laut „Tagesspiegel“: „Dieser Senat ist so unbeliebt gewesen wie keine andere Landesregierung.“ Trotzdem lobte er Frank Henkel und sagte: „Wir gewinnen zusammen und wir verlieren zusammen.“ Die SPD habe noch mehr verloren als die CDU, betonte Tauber weiter. Er wundere sich, weshalb seine SPD-Kollegin, Generalsekretärin Katarina Barley, sich über das Ergebnis dennoch freue.

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