CDU-Studentenverband nennt Präsidenten-Kür für Merkel und Union „sehr unglücklich“

Der Ablauf der Bundespräsidenten-Kür ist nach Ansicht des unionsnahen Studentenverbands RCDS bei CDU und CSU gründlich schief gegangen. „Die zeitliche Abfolge der Ereignisse ist sehr unglücklich für die Kanzlerin und die Union“, sagte der RCDS-Bundesvorsitzende Jenovan Krishnan der Nachrichtenagentur AFP. „Es sieht aus wie eine herbe Niederlage für die CDU/CSU gegenüber der SPD.“

Die Spitzen von CDU und CSU hatten am Montagmorgen nach monatelangem Gezerre grünes Licht für Frank-Walter Steinmeier von der SPD als nächsten Bundespräsidenten gegeben. Er war bereits vor Wochen von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel für das höchste Amt im Staat vorgeschlagen worden.

Die Unionsparteien hatten mit ihrer Zustimmung aber lange gezögert. Insbesondere die CSU wollte eigentlich einen eigenen Kandidaten der Union. Offenbar konnten sich die Schwesterparteien – nachdem einige erfolgversprechende Kandidaten abgesagt hatten – aber nicht auf einen gemeinsamen und überzeugenden Namen verständigen.

Krishnan nannte die Entscheidung der Union für Steinmeier nun einen „Kompromiss, der die Union nicht in Jubelströme versetzt, aber akzeptiert wird“. Sich hinter die Kandidatur des SPD-Außenministers zu stellen, sei „besser als eine Schlappe im Februar kurz vor den wichtigen Landtagswahlen und der Bundestagswahl“.

Der Bundespräsident wird am 12. Februar in der Bundesversammlung gewählt. Union und SPD zusammen haben dort eine überwältigende Mehrheit. Wären Union und SPD aber mit eigenen Kandidaten in die Abstimmung gegangen, wären die jeweiligen Siegeschancen schwer zu berechnen gewesen. (afp)