COVID-Datenleak bei Bundeswehr, Puma-Panzer-Debakel, Schweden senkt Kraftstoffpreise

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Puma-Panzer kosten deutlich mehr als geplant

Die Pannen um den Schützenpanzer Puma der Bundeswehr halten an: Die Bundesregierung hat in vertraulichen Schreiben eingeräumt, dass die neuen Panzer nun 140 Millionen Euro mehr kosten als geplant. Grund dafür: Der fertige Vertrag für 50 Panzer ist im Verteidigungsministerium fast anderthalb Jahre lang liegengeblieben. Das Finanzministerium warnt nun vor einem erheblichen Risiko weiterer Kostensteigerungen.

Die Situation wird zusätzlich verschärft, da scheinbar nicht einmal genügend Geld für die erste Rate der Bestellung von 50 Puma-Panzern vorhanden sei, wie „Business Insider“ berichtet. Statt der geplanten 53 Millionen Euro stünden lediglich rund 38 Millionen Euro im Etat zur Verfügung. Um die Finanzierung sicherzustellen, soll nun die Differenz als außerplanmäßige Ausgabe vom Bundestag genehmigt werden.

Schweden senkt Reduktionsziele für fossile Brennstoffe

Die schwedische Regierung hat beschlossen, die Ziele zur Reduzierung der Emissionen fossiler Brennstoffe zu senken. Die Verpflichtung zur Beimischung von Biokraftstoffen wird von 7,8 Prozent auf sechs Prozent gesenkt. Die Mitte-Rechts-Regierung argumentiert, dass die Beimischungsquote zu teuren Preisen für Verbraucher führe, jedoch geringen Wert für den Klimaschutz habe. Durch die Maßnahme verbilligt sich Diesel um umgerechnet knapp 50 Cent pro Liter.

Die Entscheidung stieß auf scharfe Kritik in der grünen Opposition und bei Umweltschützern. Die Senkung der Reduktionsverpflichtung werde voraussichtlich zu einem Anstieg der Emissionen führen und es für Schweden schwieriger machen, seine Klimaziele bis 2030 zu erreichen.

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Geleakte Daten bei der Bundeswehr: Mehr COVID-Fälle als in der Gesamtbevölkerung

Geleakte Daten enthüllen: Inzidenzen zu COVID-Fällen innerhalb der Bundeswehr sind deutlich höher als die innerhalb der Gesamtbevölkerung. Der Epoch Times liegen exklusiv interne Daten vor, die als „Verschlusssache und nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft wurden. Diese werfen ein neues Licht auf die Fürsorgepflicht des Bundes gegenüber den Soldaten.

Die Bundeswehr erklärt die erhöhte Inzidenz damit, dass in den eigenen Reihen mehr getestet wurde. Bemerkenswert sind die Inzidenzen jedoch weiterhin, da diese trotz Duldungspflicht der COVID-Impfung inklusive Auffrischungsimpfungen so hoch bleiben.

Das interne Zahlenmaterial zeigt auch, dass seit Beginn der Impfkampagne drei Todesfälle in Zusammenhang mit COVID-19 innerhalb der Truppe auftraten. Der Impfstatus dieser Verstorbenen wurde nicht offengelegt. Es ist jedoch bekannt, dass nahezu alle Soldaten, die keine COVID-Impfung erhalten hatten, einem Dienstausübungsverbot unterlagen. Vor Beginn der Impfkampagne gab es keine COVID-Toten innerhalb der Bundeswehr.

Bis Anfang Mai 2022 soll es bei der Bundeswehr insgesamt 47 Fälle schwerer Impfnebenwirkungen sowie einen möglichen Todesfall in Verbindung mit der Impfung gegeben haben. Dies erklärte Professor Dr. Oberst Kai Kehe während einer Beweisaufnahme gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig.

Das Gericht hat dennoch die Aufnahme der COVID-19-Impfung im Juli 2022 in das Basisimpfschema als rechtmäßig eingestuft. Es betonte aber auch, dass der Dienstherr verpflichtet sei, die Verhältnismäßigkeit der Impfanordnung und die Impfsicherheit kontinuierlich zu überprüfen.

Das Verteidigungsministerium hat jedoch deutlich gemacht, dass es keine eigenständige interne Datenauswertung durchführt. Die Bundeswehr verlässt sich stattdessen auf die Erkenntnisse externer Institutionen wie der Ständigen Impfkommission, obwohl diese die spezifische Gruppe der Soldaten nicht separat bewerten. Diese Haltung steht im Widerspruch zu den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts.

Mehr Details zum Fall heute exklusiv auf EpochTimes.de.

Wirtschaftsprofessor mit radikalen Vorschlägen zum Klimaschutz

Radikale Forderungen eines Wissenschaftlers sorgen für Aufsehen. Der Wirtschaftsprofessor Helge Peukert hat in einem Beitrag des Magazins OXI detaillierte Maßnahmen aufgeführt, um die „thermophysikalische Bedrohung“ der Menschheit abzuwenden. Diese beinhalten unter anderem umfassende Verbote von Fleisch- und Wurstwaren, Niedrigpreis-Fluglinien, Kreuzfahrtschiffen und Werbeleuchten.

Der Zugang zu Lebensmitteln soll zudem über ein „Punktebezugssystem“ geregelt werden. Gefordert wird auch ein weitgehender Importstopp von Lebensmitteln, die Schließung der meisten Flughäfen sowie eine Begrenzung der Arbeitszeit auf maximal 25 Stunden pro Woche. Militär soll bis auf das Äußerste reduziert werden. Höchsteinkommen sollen maximal in Höhe des zehnfachen Mindestlohns existieren. Private Krankenversicherungen sollen verboten werden.

Peukert ist Mitglied bei den Gruppen „Scientist for Future“ und „Scientist Rebellion“. Die vorgeschlagenen Maßnahmen werden von Kritikern als dystopisch und eine freiwillige Rückkehr in einen Dritte-Welt-Status angesehen.

Juristischer Dienst: EU-Chatkontrolle könnte scheitern

Die geplante EU-Verordnung für „Chat-Kontrollen“ stößt auf rechtliche Bedenken. Der Juristische Dienst des EU-Ministerrats hält das geplante verdachtslose Scannen privater Kommunikation für eine schwerwiegende Einschränkung der Privatsphäre. Es bestünden erhöhte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Verordnung.

Der EU-Plan würde verschlüsselte Messenger-Dienste wie WhatsApp oder Signal dazu zwingen, private Nachrichten nach schädlichen Inhalten zu durchsuchen. Datenschutzaktivisten warnen bereits vor dem Verlust von Ende-zu-Ende-Verschlüsselungsdiensten in Europa.

Die schwedische Ratspräsidentschaft sieht laut einem veröffentlichten Entwurf trotzdem keinerlei Korrekturbedarf bei der Chatkontrolle. Zehn EU-Staaten unterstützen das Vorhaben. Deutschland hat sich kritisch geäußert.

Lindner will selbstbewussten Umgang mit China

Der Besuch von Bundesfinanzminister Christian Lindner in China wurde von Peking abgesagt. Lindner erklärte daraufhin, er strebe „einen selbstbewussten Umgang mit China“ an. Liberale Werte dürften nicht für gute Geschäfte geopfert werden, so der FDP-Politiker. Eine Entkopplung der deutschen Wirtschaft vom chinesischen Markt lehnt er jedoch ab. Stattdessen geht es ihm um eine neue Balance in der Beziehung zu China.

Die Absage des chinesischen Finanzministeriums könnte mit dem Verhältnis zwischen China und der FDP zusammenhängen. Lindner hatte Chinas Haltung im russisch-ukrainischen Konflikt kritisiert und forderte eine offene Diskussion über Menschenrechtsfragen. Das Treffen in Peking soll zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

Unterdessen empfängt Bundesaußenministerin Annalena Baerbock heute den chinesischen Außenminister Qin Gang zu Gesprächen in Berlin. Dabei wird voraussichtlich auch der Ukraine-Krieg thematisiert. Zudem könnten die Taiwan-Frage sowie die Menschenrechte in China besprochen werden.

Batterie auf Wasserbasis

Eine Batterie auf Wasserbasis? Das könnte bald zur Realität werden. Möglich machen dies Forscher von der Texas A&M University, die eine metallfreie Batterie mit wasserbasierten Elektroden entwickeln. Ihre Forschung deckte „1.000-prozentige Unterschiede“ hinsichtlich der Speicherkapazität auf. Mit der Erforschung von metallfreien Batterien versprechen sich die Forscher aber auch eine einheimische und damit eine zuverlässigere Produktion. Denn Hersteller wären nicht mehr von den seltenen Rohstoffen Kobalt und Lithium abhängig, die erst importiert werden müssen.

Laut den Forschern bestehen Minus- und Plus-Pol dieser neuartigen Batterie aus Makromolekülen. Der Elektrolyt, der für die Leitung und Energiespeicherung entscheidend ist, besteht aus einer Mischung von Wasser und organischen Salzen. Die Forscher arbeiten derzeit daran, die Leistung weiter zu optimieren und suchen nach dem besten Mischungsverhältnis von Wasser und Salz. (dl/rk)

(Mit Material von Agenturen)