De Maizière: Identität und Sicherheit die „großen Themen“ des Jahrzehnts – Was hält unsere Gesellschaft im Innersten zusammen?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Notwendigkeit einer Leitkultur in Deutschland unterstrichen. „Identität und Sicherheit sind die großen Themen dieses Jahrzehnts“, sagte de Maizière am Montag in Berlin. Dabei gehe es auch um die Frage, „was unsere Gesellschaft im Innersten zusammenhält“.

Die Debatte müsse mit „Offenheit, Augenmaß und der notwendigen Abgrenzung“ geführt werden, fügte der Innenminister bei einer Veranstaltung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zur Bedrohung durch den Islamismus hinzu. Abgrenzung sei wichtig, um zu zeigen, „wo das Ende der Toleranz ist“.

De Maizière hatte Ende April zehn Thesen für eine deutsche Leitkultur vorgestellt. Dabei nannte er die „kulturelle, geistige und politische“ Verankerung im Westen, den Leistungsgedanken und den Wert von Bildung, aber auch soziale Gewohnheiten wie das Händeschütteln. SPD, Grüne und Linke kritisierten de Maizière und warfen ihm vor, er betreibe damit eine Spaltung der Gesellschaft.

Bei dem BfV-Symposium warnte de Maizière zudem davor, ein „prinzipielles Gegeneinander von Freiheit und Sicherheit“ zu konstruieren. Mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden bedeuteten nicht gleich eine Einschränkung der Freiheiten der gesamten Bevölkerung, sagte der Innenminister. (afp)