Dobrindt warnt SPD vor Bruch der Koalition nach Hessen-Wahl

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Hessen hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die SPD vor einem Bruch der großen Koalition in Berlin gewarnt. „Regierungsparteien müssen auch in schwierigen Phasen Handlungsfähigkeit zeigen“, sagte Dobrindt der „Augsburger Allgemeinen“ vom Donnerstag.

Dass es in der SPD angesichts von Umfragewerten von weniger als 15 Prozent im Bund innerparteiliche Debatten gebe, sei zwar nicht überraschend. Flucht aus der Verantwortung habe aber noch nie gegen mangelnde Zustimmung geholfen, betonte Dobrindt. Mit Blick auf die CDU fügte er hinzu, ein positives Abschneiden von CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier in Hessen sei wichtig für die gesamte Union.

Die große Koalition habe in den ersten sechs Monaten deutlich mehr erreicht, als viele Koalitionen zuvor, betonte der CSU-Landesgruppenchef. Inhaltlich sei der jetzige Koalitionsvertrag besser als der vorherige. „In der Kommunikation dessen, was wir leisten, müssen wir allerdings besser werden.“

Jüngsten Umfragen zufolge müssen sowohl die CDU als auch die SPD bei der hessischen Landtagswahl am Sonntag mit deutlichen Verlusten rechnen. Demnach dürfte es nicht für eine Fortsetzung der schwarz-grünen Regierung reichen, wohl aber für eine Jamaika-Koalition der beiden Parteien mit der FDP. (afp)