EVP-Chef will Prüfung von EU-Fördergelder für Palästinenser-Gebiete

EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) will die Hilfen für die Palästinenser auf den Prüfstand stellen.

Hintergrund sind Berichte über palästinensische Schulbücher, in denen Hass gegenüber Israel und dem Judentum geschürt wird. Unter anderem wird darin das Münchner Olympia-Attentat von 1972 glorifiziert, bei dem palästinensische Täter elf israelische Sportler als Geiseln nahmen und töteten. Außerdem ist auf Landkarten Israel nicht verzeichnet.

„Wenn die palästinensischen Verantwortlichen EU-Gelder für die Schulbildung bekommen, dann müssen dort auch europäische Werte respektiert werden“, sagte Weber der „Bild am Sonntag“. Dazu zählten „der Respekt vor anderen Religionen und der Souveränität Israels sowie eine klare Abgrenzung zu jeder Art von Terror“.

Es sei „grundsätzlich richtig“, dass die EU die dortige Schulbildung fördere, so Weber: Allerdings sei „nicht akzeptabel, wenn in palästinensischen Schulbüchern Antisemitismus gelehrt würde“. Dafür dürften EU-Gelder nicht verwendet werden. Weber forderte deshalb eine Prüfung der Schulmaterialien durch zuständige EU-Behörden. (dts/afp)