Gabriel schließt Rückzug als SPD-Chef aus

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat unterstrichen, dass er trotz seines schlechten Ergebnisses beim Parteitag in der vergangenen Woche die SPD in den Bundestags-Wahlkampf führen will. „Ich bin für zwei Jahre wiedergewählt worden“, sagte Gabriel dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“. „Dabei bleibt es.“

Gabriel betonte, dass er an seinem Kurs der Mitte festhalten wolle. „Die SPD muss immer auch Politik für Minderheiten machen“, sagte er. „Aber wer gewinnen will, muss die Mehrheit ansprechen.“ Wenn die SPD geschlossen auftrete, „sind bis zu 30 Prozent 2017 durchaus drin“. Außenminister Frank-Walter Steinmeier unterstützt eine Kanzlerkandidatur Sigmar Gabriels: „Natürlich kann er Kanzler“, sagte Steinmeier, „nicht nur Kanzlerkandidat.“ Führende Politiker der SPD-Linken fordern dagegen von Gabriel Korrekturen in der Finanzpolitik. „Eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 49 Prozent ist für mich nicht vom Tisch“, sagte der Bremer Bürgermeister Carsten Sieling. Auch SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer sagte: „Wenn es um das Regierungsprogramm geht, kann der Spitzensteuersatz kein Tabu sein.“

(dts Nachrichtenagentur)