AfD durch Poggenburgs Austritt schärfer gegen Rechtsradikale abgegrenzt

Die AfD-Bundesvorsitzenden Alexander Gauland und Jörg Meuthen sehen die Partei durch die Abspaltung von André Poggenburg nicht geschwächt. Poggenburg sei „längst nur noch eine Randfigur“ gewesen, sagte Gauland am Freitag am Rande des AfD-Parteitags im sächsischen Riesa. Der Schritt des früheren Landes- und Fraktionschefs in Sachsen-Anhalt habe „auf die Partei keine Auswirkungen“. Von einer Spaltung könne keine Rede sein.

Poggenburg hatte am Vorabend des Parteitags seinen Austritt aus der AfD erklärt. Er will mit einer neuen Partei „Aufbruch deutscher Patrioten – Mitteldeutschland“ bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Herbst antreten.

Gauland sagte: „Es ist gut, dass Poggenburg jetzt ausgetreten ist.“ Wenn er sich „ruinieren will, indem er eine komische Partei gründet, ist das seine Entscheidung“.

Meuthen sagte ebenfalls am Rande des Parteitags, Poggenburg habe sich „immer weiter aus Programmatik der AfD entfernt“. Dabei sei er auch „über Grenzen hinausgegangen“, weshalb die AfD-Spitze mit Ordnungsmaßnahmen reagiert haben. Mit den Positionen, die Poggenburg vertrete, sei sein Austritt folgerichtig.

„Wenn jemand rechtsradikal für legitim hält, dann ist das nicht innerhalb unseres Spektrums“, betonte Meuthen. Wenn Poggenburg sich da verorte, sei es sein gutes Recht, eine neue Partei zu gründen. Der AfD-Chef verwies darauf, dass frühere Abspaltungen und Neugründungen etwa von Parteigründer Bernd Lucke oder der langjährigen Vorsitzenden Frauke Petry erfolglos geblieben seien. Beide hatten sich von der AfD gelöst, weil die Partei ihrer Meinung nach zu sehr nach rechts gedriftet war.

Meuthen sagte, die AfD sei eindeutig eine rechte Partei, „wir grenzen uns aber zugleich völlig klar gegen Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus ab“. Der Austritt Poggenburgs sei eine „Positionsmarkierung“, so der AfD-Chef und Spitzenkandidat für die Europawahlen im Mai. „Wenn einige meinen, man müsse die Partei weiter nach rechts außen rücken und damit keinen Erfolg haben, dann ist das ein wichtiges Signal“, sagte er.

(afp)