Gefährlich beliebt: Wer schützt deutsche TikTok-User?

Die chinesische Video-Sharing-App Tiktok wird von Cyberexperten als „Malware der chinesischen Regierung“ betrachtet und als Waffe in einem hybriden Krieg angesehen. Doch wie gefährlich ist TikTok eigentlich für deutsche Nutzer und welche Untersuchungen oder Maßnahmen ergreift die Bundesregierung zum Schutz der Datensicherheit ihrer Bürger? Dies wollte die Epoch Times von verschiedenen Bundesbehörden wissen.

Kennst du „Douyin“?

Kürzlich berichtete die Epoch Times bereits über die Gefahr, die von der im Westen beliebten chinesischen App ausgeht. In China heißt sie „Douyin“, der restlichen Welt ist die Video-Sharing-Plattform als „TikTok“ bekannt. Nicht nur Teenager lieben die kurzen, lustigen Videos auf TikTok zum Zeitvertreib. Dass es sich dabei um das Produkt des teils staatlichen Pekinger Techkonzerns ByteDance handelt, ist wohl den wenigsten geläufig. Doch wie jedes chinesische Unternehmen muss auch ByteDance, den Gesetzen des chinesischen Regimes zufolge, seine Daten mit der Kommunistischen Partei teilen.

TikTok – eine nationale Gefahr

Epoch Times wollte für ihre Leser wissen, wie es um die Sicherheit der rund 10,7 Millionen TikTok-User in Deutschland steht, und fragte bei verschiedenen Behörden nach.

Wir verwiesen auf eine Einschätzung von Casey Flemming, CEO des US-Cybersicherheitsdienstleisters BlackOps Partners. Flemming meinte, dass TikTok eine „waffenfähige kommunistische chinesische Social-Media-Plattform“ sei, psychologisch abhängig mache und die Herzen und Köpfe der Menschen manipuliere. Der Experte verwies zudem darauf, dass TikTok zu 100 Prozent ein Problem der nationalen Sicherheit sei, das sofort gelöst werden müsse. Solange TikTok existiere, „werden unsere Mobiltelefone und Computer mit der Kommunistischen Partei Chinas geteilt“.

Wir informierten auch darüber, dass der US-Senator Mark Warner, Vorsitzender des US-Geheimdienstausschusses SSCI, TikTok als enorme nationale Sicherheitsbedrohung einschätzt und vor Kurzem erklärte, dass die App biometrische Daten der User sammele. Warner forderte von der amerikanischen Federal Trade Commission (FTC), eine Untersuchung zu den Sicherheitsrisiken von TikTok einzuleiten.

Vor diesem Hintergrund wollten wir von verschiedenen Behörden wissen, wie die Bundesregierung die Gefahr für die Datensicherheit in Deutschland durch die chinesische Software TikTok betrachtet und ob es ähnliche Ansätze wie in den USA gibt, das Wirken von TikTok zu untersuchen?

Ferner fragten wir direkt nach: „Kann die Bundesregierung den deutschen Usern garantieren, dass ihre Daten von TikTok nicht ans chinesische Regime weitergegeben werden?“ Generell wollten wir wissen, mit welchen Datenschutz-Maßnahmen die Bundesregierung den Schutz der deutschen User gegenüber ausländischen Regierungen gewährleistet.

Wer ist hier eigentlich zuständig?

Wenn es in Deutschland um eine Gefahr für die Datensicherheit geht, könnte man meinen, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz sei der richtige Ansprechpartner. Mit den Fragen konfrontiert, antwortete der Pressesprecher dieser obersten Bundesbehörde für Datenschutz, dass weder Tiktok noch die Muttergesellschaft ByteDance ihren Sitz in Deutschland hätten und daher die jeweiligen Landesdatenschutzbeauftragten [des Wohnortes] für eventuelle Datenschutzbeschwerden zuständig seien. Weil der Bundesdatenschutzbeauftragte auch nicht Teil der Bundesregierung sei, könne man auch nicht beantworten, welche Schritte diese aktuell unternehme.

Auch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) fühlte sich bezüglich dieser Fragen nicht zuständig. Da die Datenschutzgrundverordnung in Deutschland die Grundlage zur Nutzung von Social Media sei, bat man um Verständnis, „dass wir als Cyber-Sicherheitsbehörde des Bundes bei Datenschutzfragen an die Länderbehörden bzw. den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) verweisen“, erklärte Tobias Landwehr, Pressesprecher des BSI.

Eine Anfrage beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr von Minister Volker Wissing (FDP) ergab lediglich Schweigen.

BMI warnt vor Risiko

Allerdings erläuterte das Bundesinnenministerium auf Anfrage Näheres: „Die Social-Media App TikTok leitet nach vorliegenden Erkenntnissen zahlreiche Informationen über die Nutzer und die genutzten Endgeräte an Dritte weiter.“ TikTok selbst gebe die Weitergabe von Nutzerdaten an Dritte, z.B. Cloud-Anbieter oder Trackingdienste, auch in seiner Datenschutzerklärung an. Darüber hinaus könne eine Weiterleitung an weitere Partner dieser Unternehmen im Zuge der Weiterverarbeitung der Nutzerdaten nicht ausgeschlossen werden, heißt es.

Ministeriumssprecherin Britta Beylage-Haarmann warnt: „Apps, welche Information über die Nutzer sowie die eingesetzten Endgeräte an Dritte weitergeben, bergen grundsätzlich ein Risiko in Bezug auf die Informationssicherheit.“ Daher sollten die Nutzer genau abwägen, ob die Nutzung solcher Apps für ihren konkreten Anwendungsbereich akzeptabel sei.

Die Pressesprecherin des BMI verwies zudem auf das BSI, welches sich zuvor in der Anfrage noch als nicht zuständig erklärte: „Von der Nutzung der App TikTok (wie auch zahlreicher weiterer Social-Media-Apps) rät das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) im dienstlichen Kontext ab.“