Generalinspekteur Zorn rechnet mit Kürzungen im Verteidigungshaushalt – wegen Corona
Die Bundeswehr muss nach den Worten von Generalinspekteur Eberhard Zorn damit rechnen, dass ihr wegen der Corona-Belastungen für die Staatskasse künftig weniger Geld als erhofft zur Verfügung steht.
„Als Staatsbürger sehe ich, was die Pandemie an Geldern erfordert, um das Wirtschaftssystem am Leben zu erhalten“, sagte Eberhard Zorn, ranghöchster Soldat der Bundeswehr, der „Welt am Sonntag“. „Es wird sicher einen Kassensturz nach Corona geben. Ich denke, wir müssen danach unsere militärischen Zielvorstellungen noch einmal überprüfen.“
Das Ergebnis müsse „dann auch realistisch in Brüssel mit unseren Nato-Partnern abgestimmt werden. Es ergibt wenig Sinn, dass wir uns gegenseitig Ziele setzen, die kein Alliierter aufgrund der Corona-Haushaltsbelastungen halten kann.“
Deutschland habe sich klar zu den Planungszielen der Nato bekannt, die 2014 auf dem Gipfel von Wales festgelegt wurden, sagte Zorn. Das gelte auch für das Ziel, die Verteidigungsausgaben dem Richtwert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzunähern.
„Der politische Wille, die Bundeswehr zu modernisieren und für Aufgaben im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung vorzubereiten, ist meines Erachtens klar vorhanden.“ Alte Gewissheiten und Zukunftspläne würden nun aber durch die Corona-Pandemie infrage gestellt.
Das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel wird von Deutschland nicht erreicht. Der wirtschaftliche Einbruch lässt die Quote steigen – doch sollte 2021 ein deutliches Wachstum folgen, könnte sich Deutschland ebenso schnell wieder von der Zielmarke entfernen.
Die Bundesregierung hat sich selbst das Ausgabenziel von 1,5 Prozent bis 2024 gesetzt. Die USA als mächtigster Nato-Verbündeter verlangen dagegen mehr finanzielles Engagement von Berlin. (dpa)
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