Grüne wollen Aufschub von Frequenzauktion für 5G

Epoch Times7. December 2018 Aktualisiert: 7. Dezember 2018 17:54
Bis Klarheit über eine Änderung des Telekommunikationsgesetz herrscht wollen die Grünen die Auktion für die 5G-Frequenzen verschieben. Im Gesetz soll lokales Roaming erzwungen werden.

Die Grünen fordern, die Auktion für die 5G-Frequenzen aufzuschieben, bis Klarheit über eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes herrscht. Anlass sei ein Brief einer Fachabteilung der Bonner Behörde an die Bundesministerien für Verkehr und Wirtschaft, berichtet das „Handelsblatt“. In dem Brief warnen die Verfasser, dass die für Frühjahr 2019 geplante Frequenzauktion für das schnelle mobile Internet 5G im Frühjahr 2019 in Gefahr sei.

Grund sei das Vorhaben der Bundesregierung, mit der Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) lokales Roaming zu erzwingen, berichtet die Zeitung weiter. „Es war bei der Vergabe absehbar, dass das Telekommunikationsgesetz geändert wird“, sagte Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbs- und Handelspolitik der Grünen-Fraktion im Bundestag, dem „Handelsblatt“.

„Genau deshalb haben wir Grünen gefordert, mit der Vergabe zu warten.“ Bundesnetzagentur-Chef Jochen Homann habe das Verfahren aber auf Biegen und Brechen durchziehen wollen. Und die Große Koalition sei jetzt um Viertel nach zwölf aus ihrem Tiefschlaf erwacht.

„Wir müssen jetzt mit der Versteigerung warten“, forderte Dröge. „Die Versteigerung muss auf Grundlage des neuen Telekommunikationsgesetzes stattfinden. Ansonsten gibt es noch mehr Chaos“, so Dröge weiter. (dts)

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