Habeck deutet Rückzug aus der Parteispitze an

Grünen-Chef Robert Habeck deutet an, sich möglicherweise von der Parteispitze zurückzuziehen. Die parteiinterne Regel, wonach von sechs Bundesvorstandsmitgliedern zwei im Bundestag sitzen dürfen, sei „im Moment überschritten“, sagte Habeck am Dienstag dem Sender „Phoenix“. „Wir werden aber im Januar einen neuen Bundesvorstand wählen und dann wird sich das alles wieder ruckeln“, sagte Habeck.

Neben ihm haben auch Annalena Baerbock, Jamila Schäfer, Ricarda Lang und Michael Kellner ein Abgeordnetenmandat – mindestens drei davon müssen demnach Anfang nächsten Jahres den Parteivorstand verlassen.

Sollte Habeck einen Ministerposten ergattert, was allgemein erwartet wird, wäre nach seinen Worten sein Abgang als Parteichef ohnehin besiegelt. „Als Minister oder Ministerin Parteivorsitzende zu sein ist mit unserer Parteikultur nicht vereinbar“, sagte Habeck.

Bartsch fordert Neu-Fokussierung der Linksfraktion

Währenddessen hat der wiedergewählte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch seine Fraktion in neuen Bundestag zur „Fokussierung“ und „Konzentration“ auf Sozialpolitik aufgerufen. „Wir wollen und werden das soziale Gewissen im Deutschen Bundestag sein“, sagte er dem Nachrichtensender „Welt“. Die ersten Entscheidungen, die im Sondierungspapier der „Ampel“ sichtbar sind, zeigten, dass sozialer Ausgleich nicht weit oben stehe.

„Die vorher versprochene Entlastung bei kleinen und mittleren Einkommen wird nicht stattfinden – und deswegen ist unsere Rolle beschrieben.“ Er sei gespannt, was vorgelegt werde. „Unsere Position ist klar – und das werden wir versuchen deutlich zu machen“, so Bartsch.

Die sozialen Fragen, gerade in Hinblick auf Ökologie und Digitalisierung, wolle man künftig in den Mittelpunkt stellen. „Das wird unsere Hauptaufgabe sein“, sagte der Linksfraktionschef. „Wir werden selbstverständlich von links die Opposition sein.“ (dts/dl)