Hamburger CDU-Chef fordert außenpolitische Reformen

Der Hamburger CDU-Landesvorsitzende Christoph Ploß fordert außenpolitische Reformen. Den Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan hätten Deutschland und die Europäische Union nur als Zaungäste verfolgt, während andere Spieler gehandelt hätten, schreibt der Bundestagsabgeordnete in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online.

Der Waffenstillstand, den beide Kriegsparteien im November geschlossen haben, hat am Ende Russland näher an Armenien und die Türkei näher an Aserbaidschan gebracht. Eine engere Anbindung der Südkaukasus-Region an die EU? Fehlanzeige!“

Deutschland müsse zunächst seine außenpolitischen Interessen herausarbeiten, insbesondere hinsichtlich der Beschaffung von Rohstoffen, der weltweiten Stärkung demokratischer Ansätze und dem Umgang mit Krisen und Konflikten.

„Diese und andere Fragen müssten wir in Deutschland zunächst mit einer nationalen Strategie beantworten“, schreibt Ploß. Da eine gemeinsame EU-Außenpolitik derzeit unrealistisch scheine, solle sich Deutschland mit gleichgesinnten europäischen Partnern zusammentun.

„Deutschland könnte mit anderen europäischen Partnern so nicht nur deutlich selbstbewusster gegenüber anderen Großmächten auftreten, sondern zusammen mit anderen europäischen Partnern selbst zu einer relevanten Größe in der Weltpolitik werden“, so Ploß. Allerdings: „Dazu braucht es aber politische Führung und nicht nur Sonntagsreden.“ (dts)