Juso-Chef: Wahl von Nahles zur SPD-Chefin keine Erneuerung der Partei

Juso-Chef Kevin Kühnert will der Chefin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, bei der Wahl zur Parteichefin zwar seine Stimme geben, sieht die Personalentscheidung allein aber nicht als Erneuerung an.

Zur Forderung nach einer Erneuerung der Partei passe die Wahl von Nahles „auf den ersten Blick natürlich nicht, vielleicht auch auf den zweiten Blick nicht“, sagte Kühnert am Samstag im Bayerischen Rundfunk. Nahles sei „natürlich kein neues Gesicht“.

Er stelle sich aber „Erneuerung auch nicht so vor, dass wir ein neues Gesicht an die Parteispitze stellen und damit der Hauptteil schon erledigt ist“, sagte Kühnert und ergänzte: „Wir haben immer betont, dass wir die programmatische Erneuerung für das absolute Herzstück halten.“

Die Sozialdemokraten müssten aufhören, sich „immer auf einzelne Personen zu fokussieren und Wohl und Wehe der SPD ausschließlich von denen abhängig zu machen“.

Nahles will sich am Sonntag auf einem außerordentlichen Bundesparteitag in Wiesbaden zur neuen Parteivorsitzenden wählen lassen. Gegen sie tritt die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange an. Es gilt als sicher, dass Nahles zur SPD-Chefin gewählt wird, allerdings wird ihr Ergebnis nach den Querelen der vergangenen Wochen mit Spannung erwartet.

Derzeit wird die SPD kommissarisch von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geführt. Die Neuwahl wurde erforderlich, nachdem der frühere Vorsitzende Martin Schulz zurückgetreten war. Vor dem Parteitag am Sonntag kommt die Parteispitze bereits am Samstagnachmittag zu Gremiensitzungen in der hessischen Landeshauptstadt zusammen. (afp)