Kabinettsklausur: Treffen in Potsdam nach der Hessen-Wahl

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plant einem Medienbericht zufolge nach der Hessen-Wahl am Sonntag eine Kabinettsklausur. Das Bundeskabinett solle am 14. und 15. November in Potsdam zusammenkommen, berichteten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland unter Berufung auf Regierungskreise. Auf Nachfrage wurde der konkrete Termin offiziell nicht bestätigt.

Von Seiten der Bundesregierung wurde aber darauf verwiesen, dass bereits Ende Juni eine Kabinettsklausur zum Thema Digitalisierung für den November angekündigt worden war. Auf der Tagesordnung sollen dem Bericht zufolge unter anderem die Verabschiedung einer Strategie zur Künstlichen Intelligenz (KI) sowie Beratungen zu weiteren Digitalthemen stehen.

Die Kanzlerin und ihre Minister wollen im Potsdamer Hasso-Plattner-Institut tagen, wie es weiter hieß. Das Institut für Digital Engineering gehört zur Universität Potsdam und wird von SAP-Mitgründer Hasso Plattner privat finanziert.

Bei der letzten Kabinettsklausur in Meseberg im April hatte die „GroKo“ nach ihrem Holperstart mit der Sacharbeit beginnen wollen. Jedoch bestimmten seitdem Streitigkeiten zwischen Union und SPD sowie zwischenzeitlich die Krise wegen der Flüchtlingspolitik zwischen CDU und CSU das Erscheinungsbild der Regierung.

Mehrere Umfragen sagen bei der Wahl in Hessen für CDU und SPD massive Stimmverluste voraus. Im Wahlkampf ging es immer wieder auch darum, dass sich die Landesparteien nicht genügend von der großen Koalition im Bund absetzen konnten und von dieser heruntergezogen wurden.

Daher wird dem Ergebnis der Landtagswahl auch eine große Bedeutung für die „GroKo“ in Berlin beigemessen. Derzeit regiert Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) mit den Grünen.

Laut dem neuen ZDF-„Politbarometer“ vom Donnerstagabend hätte derzeit nur ein Bündnis aus CDU, Grünen und FDP die Aussicht auf eine sichere Mehrheit. Für eine gemeinsame Mehrheit von CDU und SPD wird es laut ZDF ebenso knapp wie für die regierende schwarz-grüne Koalition, eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP oder Rot-Rot-Grün. (afp)