Keine Waffenexporte in die Türkei und Kriegsgebiete: Deutsche sind gegen Waffenverkäufe

Epoch Times29. May 2018 Aktualisiert: 30. Mai 2018 9:29
Fast zwei Drittel der Deutschen lehnen einen Verkauf von Rüstungsgütern an andere Staaten ab. 80 Prozent sprechen sich gegen jegliche Waffenlieferungen in Kriegsgebiete aus.

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen lehnt den Verkauf von Waffen und anderen Rüstungsgütern an andere Staaten ab. Wie aus einer am Dienstag vorgestellten Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervorgeht, sind 64 Prozent der Befragten gegen Waffenexporte.

80 Prozent sprechen sich gegen jegliche Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete aus.

Besonders groß ist die Ablehnung bei Waffenexporten an den Nato-Partner Türkei: 83 Prozent der Befragten lehnen die Lieferung von Waffen und anderen Rüstungsgütern dorthin ab.

Die Regierung sollte endliche eine restriktive Export-Politik umsetzen

Die Umfrage sei als Aufforderung an die Bundesregierung zu verstehen, „endlich eine restriktivere Rüstungsexportpolitik umzusetzen und in einem ersten Schritt keine Waffen mehr in Kriegs- und Krisengebiete zu liefern“, erklärte Max Weber vom Bündnis Frieden geht.

Darin sind Menschen aus der Friedensbewegung, den Kirchen, Entwicklungsorganisationen, Kulturschaffende und Sportler vertreten.

Das Bündnis fordert einen Stopp deutscher Rüstungsexporte. Wichtige Schritte auf dem Weg dahin seien ein Exportverbot von Kriegswaffen und Rüstungsgütern an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten sowie ein Exportverbot von Kleinwaffen und Munition.

Keine Lizenzen zum Nachbau von Waffen vergeben

Zudem solle die Bundesregierung keine staatlichen Hermesbürgschaften mehr zur Absicherung von Rüstungsexporten sowie Lizenzvergaben zum Nachbau deutscher Kriegswaffen genehmigen.

„Die nackten Zahlen deutscher Rüstungsexportpolitik sprechen eine deutliche Sprache“, kritisierte der Journalist und Autor Markus Bickel. So habe der Bundessicherheitsrat seit Beginn des Jemen-Konflikts Rüstungsexporte an Saudi-Arabien in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro genehmigt.

Aus Protest gegen die deutsche Exportpolitik hat Frieden geht einen Staffellauf begonnen, der Anfang vergangener Woche am Sitz des Kleinwaffenherstellers Heckler & Koch in Oberndorf startete und zahlreiche Rüstungsproduzenten und Behörden passiert. Am Sonntag endet die Aktion in Berlin mit einer Kundgebung.

Für die repräsentative Umfrage wurden zwischen dem 16. und 18. Mai 2026 Menschen online befragt. (afp)

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