Länder schieben deutlich öfter ab

Die Zahl der Abschiebungen hat in den ersten sechs Monaten dieses Jahres bundesweit deutlich zugenommen. Fast alle Länder steigerten die zwangsweisen oder überwachten Rückführungen abgelehnter Asylbewerber.

Allen voran Sachsen, das mit 2245 Abschiebungen die Zahl des ersten Halbjahres 2015 um mehr als das Vierfache übertraf, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Deutlich zugenommen haben auch die freiwilligen und bezahlten Ausreisen ehemaliger Asylbewerber.

„Sachsen bleibt beim Thema Abschiebungen konsequent“, sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU). Zugleich bedauerte er die Verschiebung der Entscheidung über die Einstufung der Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten im Bundesrat. Damit könnten die Verfahren Asylsuchender aus diesen Ländern verkürzt und Abschiebungen abgelehnter Bewerber erleichtert werden. Ulbig sprach von einem längst überfälligen Zeichen. „Hier muss endlich eine vernünftige Entscheidung des Bundes her.“

Das Innenministerium in Nordrhein-Westfalen nahm für sich in Anspruch, mit 2167 Abschiebungen in diesem Jahr das bundesweite Ranking anzuführen. Zwar rangiert das einwohnerstärkste Bundesland damit in absoluten Zahlen hinter Sachsen, allerdings lagen in Düsseldorf nur Zahlen aus den ersten fünf Monaten vor. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nahmen Abschiebungen in NRW um 38 Prozent zu.

Hamburg schob in den ersten sechs Monaten mit 2066 Männern, Frauen und Kindern ebenfalls mehr als vier Mal so viele Ausreisepflichtige ab. Der Großteil von ihnen, nämlich 1605, trat seine Reise nach Angaben des Einwohner-Zentralamts selbstständig, aber unter Überwachung an. Nur 419 seien in ihre Heimatländer abgeschoben, weitere 42 zwangsweise in jene Drittstaaten zurückgeschickt worden, aus denen sie gekommen waren.

Knapp 2000 Abschiebungen wurden im ersten Halbjahr in Bayern vollzogen – fast doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum. „Unser Asylsystem trägt auf Dauer nur, wenn wir nicht nur anerkennen, sondern im Falle einer Ablehnung genauso konsequent zurückführen“, kommentierte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Zahlen.

Über 1000 Abschiebungen gab es in diesem Jahr auch in Baden-Württemberg (1730), Niedersachsen (1441), Berlin (1068) und Hessen (1016). Vergleichsweise wenige Rückführungen wurden demnach im Saarland (86) und Brandenburg (60 im ersten Quartal) vollzogen.

Deutliche Zuwächse wurden bei den geförderten freiwilligen Ausreisen verzeichnet. Allein in Nordrhein-Westfalen nahmen in diesem Jahr 8356 Rückkehrer ein bundesweites Hilfsprogramm in Anspruch. In 2652 weiteren Fällen organisierte und finanzierte das Land die Ausreise in die Heimat. „Die freiwilligen Ausreise ist die bessere Lösung – für alle Beteiligten. Dazu beraten wir die Menschen. Und die steigenden Zahlen geben uns recht“, sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD).

Viele freiwillige Ausreisen gab es im ersten Halbjahr auch in Bayern (6200), Hessen (4234) und Niedersachsen (4605).

(dpa)

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