Lammert lehnt Rede bei Petersburger Dialog ab

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat eine Anfrage des Petersburger Dialogs abgelehnt, am 14. Juli in St. Petersburg als Redner aufzutreten: An seiner Stelle wird nun Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sprechen. Russland reagierte auf die Absage, indem es den als Redner vorgesehenen Vorsitzenden der Staatsduma, Sergej Naryschkin, zurückzog und durch den Gouverneur der Region Leningrad ersetzte. Die Absage sei aus „Termingründen“ erfolgt, teilte ein Sprecher Lammerts der „Welt am Sonntag“ mit.

Nach Informationen der Zeitung begründete der Bundestagspräsident seine Absage intern allerdings anders. Ein Auftritt an der Seite Naryschkins, der von der Europäischen Union im Zuge der Ukraine-Krise mit einem Einreiseverbot belegt wurde, sei ein falsches Signal. Die Duma sei nach seinem Verständnis kein frei gewähltes Parlament. Auf Anfrage gab Lammerts Sprecher dazu keine Stellungnahme ab. „Die Absage von Herrn Lammert und auch seine Begründung ist völlig nachvollziehbar und richtig“, sagte Stefanie Schiffer, die für die Nichtregierungsorganisation Europäischer Austausch im Vorstand des Petersburger Dialogs sitzt, der „Welt am Sonntag“. Sie hoffe, dass Russland das Abkommen von Minsk zur Befriedung des Konflikts in der Ostukraine umsetze, damit würden dann auch die Möglichkeiten für den Dialog wieder erweitert: „Da ist der Ball in der russischen Hälfte.“

(dts Nachrichtenagentur)