Lammert offen für Gesetz zur Integrationspflicht

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ist offen für ein Gesetz, das bei Migranten eine Integrationspflicht festschreibt. Diesen Grundgedanken halte er für richtig, sagte Lammert in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Wer nach Deutschland komme und hier bleiben wolle, wandere in den Geltungsbereich des Grundgesetzes ein.

„Das müssen wir unmissverständlich vermitteln“, forderte der Parlamentspräsident. Vor zehn Jahren sei diese Debatte von vielen für überflüssig und unangemessen erklärt worden. „Damals wurde auch die Verpflichtung zum Erwerb der deutschen Sprache als `Zwangsgermanisierung` kritisiert“, betonte Lammert. Das sei zum Glück heute anders. Es gebe neue Einsichten und „längst eine heimliche Übereinkunft darüber, dass unsere wie jede andere Gesellschaft so etwas wie eine Leitkultur brauche, dies nur nicht so nennen solle“.

(dts Nachrichtenagentur)