Lisa Paus als Bundesfamilienministerin vereidigt

Die Grünen-Politikerin Lisa Paus hat am Mittwoch im Bundestag ihren Amtseid als neue Bundesfamilienministerin geleistet. Sie verzichtete wie alle anderen Grünen-Minister bei der Vereidigung auf die Gottesformel „So wahr mir Gott helfe“ und sagte nur „Ich schwöre es“, nachdem sie die Eidesformel vorgetragen hatte. Ihre Ernennungsurkunde hatte Paus bereits am Montag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhalten.

Die neue Ministerin tritt die Nachfolge von Anne Spiegel an, die nach massiver Kritik zurückgetreten war. Hintergrund war unter anderem eine vierwöchige Frankreich-Reise kurz nach der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr – Spiegel war damals rheinland-pfälzische Umweltministerin. Ihre Nachfolgerin ist 53 Jahre alt, stammt aus Nordrhein-Westfalen und sitzt seit 2009 im Bundestag.

Bisher war Paus vor allem als Finanzexpertin der Grünen-Fraktion aufgefallen. Ihr neues Amt sieht sie als „zentrales Gestaltungsressort für unser gesellschaftliches Zusammenleben“. Das sagte sie der „Zeit“ und fügte hinzu: „Wir haben zwei Jahre Corona in den Knochen, wir erleben einen Krieg in Europa, der auch unser Land verändern wird. Wir sind jetzt gut beraten, die Gesellschaft resilienter zu machen.“

Zu ihren großen Vorhaben zähle es, die Kindergrundsicherung noch in dieser Legislaturperiode durchzusetzen, auch wenn sie nicht das „Allheilmittel“ gegen Kinderarmut sei. „Wir brauchen in Bildung und Betreuung eine verbesserte Infrastruktur“. Zudem müsse man Kitas und Ganztagsschulen ausbauen sowie gute Erzieher ausbilden, sagte Paus. (dts/mf)