Merkel: Grundgesetz auch in der Corona-Pandemie ein „stabiles Fundament“

Epoch Times23. Mai 2021 Aktualisiert: 23. Mai 2021 17:25

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Grundgesetz als ein „stabiles Fundament“ des Zusammenlebens auch in der Corona-Pandemie bezeichnet.

Das gelte „uneingeschränkt“ auch für die vergangenen Monate, „in denen uns die Pandemie zu teilweise harten und weitreichenden Einschränkungen von Freiheiten gezwungen hat“, sagte Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Sie äußerte sich zum Tag des Grundgesetzes am Sonntag. Dieses wurde am 23. Mai 1949 verkündet.

Zudem betont sie im Podcast: „Die Mütter und Väter unserer Verfassung haben damals wirklich Großes vollbracht. Sie schufen ein stabiles Fundament, das bis heute unser Zusammenleben trägt – in Freiheit, in Demokratie, im Rechtsstaat.“

Merkel: Grundrechte geschützt, „aber eben nicht grenzenlos“

Die eingeschränkten Freiheiten würden durch die Grundrechte des Grundgesetzes gegenüber Eingriffen des Staates geschützt, „aber eben nicht grenzenlos“, sagte Merkel.

„Wo Leben und Gesundheit auf dem Spiel stehen, sind zumindest zeitweise solche Einschränkungen erlaubt.“ Regierungen müssten dabei verhältnismäßig vorgehen und Einschränkungen zeitlich „auf das absolut nötige Maß“ beschränken – „so wie wir es getan haben“.

Das Grundgesetz garantiere aber auch, dass über solche Maßnahmen gestritten werden könne. „Es ist gut und zutiefst demokratisch, dass das seit Beginn der Pandemie immer wieder auch geschehen ist“, sagte die Kanzlerin.

Sie mahnte angesichts sinkender Infektionszahlen und den Fortschritten bei den Corona-Impfungen zur Vorsicht: Es gebe viele Gründe, optimistisch zu sein, „aber besiegt haben wir das Virus noch nicht“. Es bleibe daher gemeinsame Aufgabe, „mit Freiheiten auch verantwortungsvoll umzugehen und aufeinander Rücksicht zu nehmen“.

Kanzlerin verurteilt antisemitische Vorfälle

Die Kanzlerin verurteilte erneut mit scharfen Worten die antisemitischen Vorfälle in den vergangenen Tagen, zu denen es in mehreren deutschen Städten vor dem Hintergrund der Eskalation des Nahostkonflikts gekommen war.

„Das Grundgesetz garantiert das Recht zur freien Meinungsäußerung und friedlichen Versammlung. Aber es lässt keinen Raum für Angriffe gegen Menschen anderen Glaubens, keinen Raum für Gewalt, Rassismus und Hetze“, sagte die Kanzlerin.

Es müsse allen klar sein: „Wer Hass gegen Juden auf unsere Straßen trägt, wer volksverhetzende Beleidigungen äußert, stellt sich außerhalb unseres Grundgesetzes.“ Solche Taten müssten konsequent geahndet werden und für die Täterinnen und Täter spürbare Folgen haben. (afp/er)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion