München: Maskenpflicht auf Demos ab Samstag – Söder will bei Querdenken-Demo hart durchgreifen

Epoch Times8. September 2020 Aktualisiert: 8. September 2020 18:47

Vor der für Samstag in München geplanten Demonstration von Gegnern der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat die bayerische Landesregierung ein hartes Durchgreifen der Polizei bei Rechtsverstößen angekündigt.

In Bayern gelte die Demonstrationsfreiheit, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Dienstag in München. Wer sich dabei aber nicht an „geltende Rechtsregeln“ halte, müsse damit rechnen, dass seine Versammlung wieder beendet werde.

Dies gelte etwa für das Einhalten von Mindestabständen und eine etwaige Maskenpflicht, ergänzte der Minister. Sollten diese oder andere Auflagen verletzt werden, seien die nötigen Vorbereitungen getroffen, um sich „gegebenenfalls auch seitens des Rechtsstaats zu Wort zu melden“.

Es stünden am Samstag in München in jedem Fall „hinreichend Polizeikräfte“ bereit. Die Vorgaben für die Kundgebung seien Sache der Stadt München, die Polizei sei jedoch eingebunden.

Eine sogenannte Querdenken-Initiative hatte für den Samstag in der Münchner Innenstadt eine Demonstration in einer Größenordnung von bis zu 5000 Teilnehmern angemeldet.

Nach Angaben der Stadt entschieden die Behörden noch nicht darüber. Es werde derzeit noch mit dem Anmelder geklärt, wie das geplante Versammlungsgeschehen genau ablaufen solle, hieß es. Die Ereignisse in Berlin von Ende August flößen dabei „in die Gefahrenprognose“ ein.

Am 29. August hatten in Berlin zehntausende Menschen gegen die Corona-Politik in Deutschland demonstriert, die Veranstaltungen waren ebenfalls von sogenannten Querdenken-Initiativen organisiert worden.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte am Dienstag vor einer Radikalisierung derartiger Proteste. Zu diesen versammle sich ein „unter dem Strich kaum zu erklärendes Sammelsurium von Rechtsextremen, Verschwörungstheoretikern und vielen anderen Gruppen“, sagte er in München nach einer Kabinettssitzung.

Dabei nehme die Zahl der Gegner der Corona-Politik seiner Meinung nach nicht zu, betonte Söder vor Journalisten weiter. Vielmehr handle es sich um einen „kleinen Teil, der aber aggressiver wird“.

Das bayerische Kabinett beschloss in seiner Sitzung am Dienstag, ab Samstag landesweit eine Pflicht zum Tragen von Masken bei allen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel einzuführen. Sie soll regelmäßig ab einer Teilnehmerzahl von 200 gelten, hieß es.

Söder: „Die Pandemie ist mit voller Wucht in Europa zurück“

„Die Pandemie ist mit voller Wucht in Europa zurück“, beginnt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Pressekonferenz. Bevor er fortfährt, „mit all den bekannten negativen Folgen“. Deutschland sei keine „Insel der Seligen“, auch hier könne sich die Lage rasch verschärfen.

In den nächsten Monaten stehe die nächste Bewährungsprobe an, nachdem es durch Urlaubsrückkehrer zuletzt Rückschläge gegeben habe. Ziel sei, einen flächendeckenden zweiten Lockdown zu vermeiden. Dafür seien jedoch verbreitete Rücksichtsmaßnahmen notwendig. (afp/rm/nh)

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN

Unsere Buchempfehlung

Alle Völker der Welt kennen den Teufel aus ihren Geschichten und Legenden, Traditionen und Religionen. Auch in der modernen Zeit führt er – verborgen oder offen – auf jedem erdenklichen Gebiet seinen Kampf gegen die Menschheit: Religion, Familie, Politik, Wirtschaft, Finanzen, Militär, Bildung, Kunst, Kultur, Medien, Unterhaltung, soziale Angelegenheiten und internationale Beziehungen.

Er verdirbt die Jugend und formt sich eine neue, noch leichter beeinflussbare Generation. Er fördert Massenbewegungen, Aufstände und Revolutionen, destabilisiert Länder und führt sie in Krisen. Er heftet sich - einer zehrenden Krankheit gleich - an die staatlichen Organe und die Gesellschaft und verschwendet ihre Ressourcen für seine Zwecke.

In ihrer Verzweiflung greifen die Menschen dann zum erstbesten „Retter“, der im Mantel bestimmter Ideologien erscheint, wie Kommunismus und Sozialismus, Liberalismus und Feminismus, bis hin zur Globalisierungsbewegung. Grenzenloses Glück und Freiheit für alle werden versprochen. Der Köder ist allzu verlockend. Doch der Weg führt in die Dunkelheit und die Falle ist bereits aufgestellt. Hier mehr zum Buch.

Jetzt bestellen - Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich zum Sonderpreis von 50,50 Euro im Epoch Times Online Shop

Das dreibändige Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ untersucht auf insgesamt 1008 Seiten historische Trends und die Entwicklung von Jahrhunderten aus einer neuen Perspektive. Es analysiert, wie der Teufel unsere Welt in verschiedenen Masken und mit raffinierten Mitteln besetzt und manipuliert hat.

Gebundenes Buch: Alle 3 Bände für 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands); Hörbuch und E-Book: 43,- Euro.

Weitere Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]