Nach AfD-Kritik: Feuerwehrverbands-Chef zum Rücktritt aufgefordert

Bestimmte Personalentscheidungen des Präsidenten und "dass ich mich gegen rechtsnationale Tendenzen und die AfD in den Feuerwehrverbänden ausgesprochen habe", gab Hartmut Ziebs als Gründe hat. Nun will der Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes die Vertrauensfrage stellen.
Titelbild
Feuerwehrleute erholen sich im Krisenzentrum nach ihrem Einsatz. (Symbolbild)Foto: Jens Büttner/dpa
Epoch Times14. November 2019

Im Machtkampf an der Spitze des Deutschen Feuerwehrverbands (DFV) will Verbandspräsident Hartmut Ziebs die Vertrauensfrage stellen. Nach Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen sei dies „unausweichlich“, sagte Ziebs dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Donnerstag. Er stellte erneut klar, dass er keinen Grund zum Rücktritt sehe.

Fünf der sieben Vizepräsidenten hatten Ziebs demnach zum Amtsverzicht aufgefordert. Gründe seien bestimmte Personalentscheidungen des Präsidenten und „dass ich mich gegen rechtsnationale Tendenzen und die AfD in den Feuerwehrverbänden ausgesprochen habe“. Der Feuerwehrpräsident betonte, er habe damit nicht gegen das Neutralitätsgebot seines Verbands verstoßen. „Aber ich muss mich zu politischen Dingen äußern dürfen.“

Nach Einschätzung von Ziebs ist der Anteil von rechtsextremen AfD-Anhängern und Rechtsnationalen in den Feuerwehren geringer als im Durchschnitt der Gesellschaft, aber es gebe sie. Er forderte deshalb klare Regeln im Umgang mit Extremismus. „Wir brauchen ein Leitbild, einen Verhaltenskodex.“

Seine sechsjährige Amtszeit endet 2021. Laut Satzung können 160 Delegierte frühestens in acht Wochen über die Abwahl des DFV-Präsidenten entscheiden. (afp)

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