Nahles verteidigt Forderung nach Unterstützung: Deutschland ist das Schicksal der Türkei nicht egal

SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihre Forderung nach Unterstützung für die Türkei verteidigt. Die Wirtschafts- und Finanzkrise in der Türkei sei durch die US-Sanktionen erheblich verschärft worden und könne „zur echten Bedrohung werden“ – das könne „Deutschland nicht egal sein“, sagte Nahles der Online-Ausgabe der „Passauer Neue Presse“ (pnp.de, Mittwochausgabe). Von Finanzspritzen der deutschen Steuerzahler für den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan habe sie aber nicht gesprochen.

Sie habe „bewusst ein klares Signal gesendet, dass uns das Schicksal der Türkei nicht egal ist“. Es sei im europäischen und im deutschen Interesse, dass die Türkei nicht in Turbulenzen gerate, „die zur Destabilisierung der gesamten Region führen können“, betonte Nahles. Deshalb sei es richtig, dass die Bundesregierung mit der Türkei „auf allen Ebenen im Gespräch“ bleibe.

Zur Kritik, sie fordere Finanzspritzen der deutschen Steuerzahler für Erdogan, sagte Nahles: „Davon habe ich nicht gesprochen, hier ist es offenbar in den Köpfen mancher zu freien Assoziation gekommen.“ Aber sie sei froh, dass es diese Debatte gebe. Es sei im deutschen, europäischen und türkischen Interesse, die engen wirtschaftlichen Beziehungen mit der Türkei aufrecht zu erhalten und weiter zu festigen.

Nahles verteidigte zudem erneut den für September geplanten Staatsbesuch Erdogans in Deutschland. Zu einer auf Dialog ausgerichteten Außenpolitik gebe es keine Alternative. Kritische Fragen müssten aber „natürlich angesprochen werden“.

Nahles hatte am Wochenende vor dem Hintergrund der Währungskrise in der Türkei Hilfen ins Gespräch gebracht – und zwar unabhängig von der Politik Erdogans. Sie stieß damit auf breite Kritik. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag, finanzielle Hilfen für die Türkei seien derzeit nicht der „Fokus“ der Bundesregierung. (afp)