Neuer Bundespräsident ein „Grüner“? Kein Vorankommen bei der Bundespräsidenten-Suche – Gabriel erkrankt

Das mit Spannung erwartete Treffen der Koalition zur Bundespräsidenten-Suche am Freitagnachmittag ist abgesagt worden. SPD-Chef Sigmar Gabriel habe wegen einer Erkrankung den Termin streichen müssen, teilte ein Parteisprecher am Freitag mit. Die Beratungen wurden demnach auf Sonntag verschoben.

Gabriel, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer wollten im Kanzleramt erneut über die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck beraten. Geklärt werden sollte, ob sie sich noch auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Staatsoberhaupts einigen können.

Nach Informationen der „Bild“ hat Gabriel eine schwere Grippe. Der Bundeswirtschaftsminister hatte bereits am Mittwoch einen Termin in Brüssel abgesagt.

Auch Merkel strich am Freitag einen öffentlichen Auftritt: Ihre Rede beim Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau wurde nach Angaben des Bundespresseamts „aus Termingründen“ abgesagt. Vertreten wird sie dort von Staatsminister Helge Braun.

Merkel, Seehofer und Gabriel hatten am vergangenen Sonntag ohne ein greifbares Ergebnis zum Thema Bundespräsident getagt. Die SPD hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier als möglichen gemeinsamen Kandidaten vorgeschlagen. Dem stimmte die Union bislang aber nicht zu. Allerdings hieß es auch nach dem Treffen am Sonntag von allen drei Seiten, dass eine Einigung auf einen Konsenskandidaten noch möglich sei.

Scheitert die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten jedoch, wird erwartet, dass SPD und Union jeweils einen eigenen Vorschlag machen. Für die SPD wird das dann wohl Steinmeier sein. Wen die Union aufstellt, ist bislang offen. Heftig spekuliert wurde am Freitag über den Ministerpräsidenten der Grünen, Winfried Kretschmann, der in Baden-Württemberg eine grün-schwarze Koalition anführt.

Die Grünen wären nach den Worten von Parteichef Cem Özdemir „sehr stolz“, wenn ihr Ministerpräsident Winfried Kretschmann als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten antreten würde. Es sei eine „große Auszeichnung“, dass Kretschmann bei der Kandidatenfrage genannt werde, sagte Özdemir am Freitag im Deutschlandfunk. Selbstverständlich habe der 68-Jährige die Unterstützung der Grünen, „da wären wir sehr stolz drauf“, sagte Özdemir.

Özdemir verwies zugleich darauf, dass die Grünen nach CDU/CSU und SPD nur drittstärkste Kraft in der Bundesversammlung seien. „Das heißt, es kommt jetzt auch auf die anderen Fraktionen an, was sie wollen“. Während sich die Koalition noch immer nicht einig sei, seien die Grünen „schnell aktionsfähig, schnell handlungsfähig“. Seine Partei wolle ein Staatsoberhaupt, das „die Gesellschaft verbindet, vereint, zusammenbringt“.

Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte der „Passauer Neuen Presse“ vom Freitag: „Dass Winfried Kretschmann für das Amt des Bundespräsidenten geeignet wäre, liegt auf der Hand.“ Sie wünsche sich einen Kandidaten, der „über Parteigrenzen hinweg wirkt“. Sie selbst strebe eine Kandidatur nicht an, sagte sie weiter. Sie wolle die Grünen in die Bundestagswahl führen, „damit bin ich ausgefüllt“. Auch Göring-Eckardt war als mögliche Anwärterin auf die Gauck-Nachfolge gehandelt worden. (afp)