Operation Sophia: Von der Leyen fordert von Italien EU-Marineeinsatz nicht zu „gefährden“

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat an die italienische Regierung appelliert, den in der Flüchtlingskrise gestarteten EU-Marineeinsatz im Mittelmeer nicht durch eigenmächtige Schritte zu „gefährden“.

Es gehe auch um die Frage der Glaubwürdigkeit und der Zuverlässigkeit europäischer Missionen, sagte sie am Donnerstag am Rande eines EU-Treffens in Wien.

Die Operation Sophia sei gemeinschaftlich auf den Weg gebracht worden, nun müsse sie auch wie geplant fortgesetzt werden. Der Einsatz habe die wichtige Aufgabe der Schleuserbekämpfung und der Ausbildung der libyschen Küstenwache, sagte sie.

Hintergrund für den Appell der deutschen Ministerin sind Drohungen der Regierung in Rom. Sie will 2015 vereinbarte Einsatzregeln ändern, die vorsehen, dass alle am Rande der Operation eigesammelten Migranten automatisch nach Italien gebracht werden. Für den Fall, dass es keine Änderungen gibt, will sie italienische Häfen für Schiffe der EU-Operation sperren lassen. Die anderen EU-Staaten verweisen darauf, dass das aktuelle Mandat erst Ende des Jahres ausläuft.

Von der Leyen (CDU) betonte, dass die Frage der Verteilung von Migranten innerhalb Europas nicht Sache der Verteidigungsminister sei. Sie stehe auf der Agenda der Innenminister und der Staats- und Regierungschefs.

Die Operation Sophia war 2015 zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität in Libyen gestartet worden. Am Rande des Einsatzes wurden aber auch immer wieder Migranten aufgenommen und in die EU gebracht. Bislang waren es insgesamt mehr als 49 000. Deutschland ist derzeit mit einem Schiff beteiligt. (dpa/so)