Polizei in Dresden erwartet nach Querdenken-Demo-Verbot Proteste

Die Polizei in Dresden erwartet trotz des behördlichen Verbots einer Demonstration der sogenannten Querdenken-Bewegung am Samstag zahlreiche Demonstranten gegen die, in ihren Augen unverhältnismäßigen und nicht mit dem Grundgesetz zu vereinbarenden, Corona-Maßnahmen der Regierung.

Die Polizei bereitet sich demnach auf mehrere Einsatzszenarien vor. Es seien Wasserwerfer angefordert worden, die im Stadtgebiet sichtbar stationiert werden sollten. Außerdem sei die Zahl der Gewahrsamräume erhöht worden.

Platzverweise und Gewahrsamsnahmen als polizeiliche Mittel um Versammlung aufzulösen

Polizeipräsident Jörg Kubiessa erklärte, wenn das Versammlungsverbot gerichtlich bestätigt werde, sei die Verhinderung von Ansammlungen die Hauptaufgabe der Polizei. „Sollte unser kommunikativer Ansatz scheitern, kommen vor allem Platzverweise und Gewahrsamsnahmen als geeignete polizeiliche Mittel in Frage.“

Falls das Versammlungsverbot gekippt werde, sei von einer „konfrontativen Versammlungslage“ auszugehen. Die Polizei werde die unterschiedlichen Versammlungen trennen und die geltenden Hygienevorschriften durchsetzen. Falls sich ein Großteil der Versammlungsteilnehmer nicht an Beschränkungen und Auflagen halte, werde eine Auflösung geprüft.

Versammlungsverbot, weil Abstand und Maskenpflicht vermutlich nicht eingehalten werden

Das Dresdner Ordnungsamt hat die Querdenken-Demonstration verboten, weil dort nach den Erfahrungen die Abstandsgebote nicht eingehalten und die Maskenpflicht nicht befolgt würden.

Parallel zu den Kritikern der staatlichen Corona-Maßnahmen sind für Samstag auch sieben Gegendemonstrationen in der Dresdner Innenstadt angemeldet. (afp/er)