Röttgen will Bundestag mit Einwirken Moskaus auf Meinungsbildung befassen

Nach Ansicht des CDU-Politikers Norbert Röttgen sollte sich der Bundestag mit dem Einwirken Russlands auf die Meinungsbildung in Deutschland befassen. „Wir beobachten, dass Russland versucht, systematisch, vernetzt und mit beträchtlichen Ressourcen Einfluss auf die öffentliche Meinung in Deutschland zu nehmen“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). Beim „Fall Lisa“, einer angeblich vergewaltigten Russlanddeutschen, habe Russlands Außenminister Lawrow die falschen Anschuldigungen noch wiederholt, als bereits vieles darauf hinwies, dass der Vorwurf frei erfunden war.

„Es spricht vieles dafür, dass dieses Vorgehen Teil einer außenpolitischen Kommunikation Russlands ist“, sagte Röttgen. Deshalb sei es „geboten, dieses Thema systematisch – zum Beispiel im Rahmen einer Anhörung im Bundestag – aufzugreifen.“

(dts Nachrichtenagentur)