Rot-Rot-Grün in Thüringen: Politiker der CDU bekam keine Mehrheit für Amt des Landtagspräsidenten

Epoch Times9. November 2018 Aktualisiert: 9. November 2018 13:53
Die Regierungskoalition aus Linken, SPD und Grünen verweigerten dem Abgeordneten Michael Heym (CDU) die Mehrheit zur Wahl des künftigen Thüringer Landtagspräsidenten.

Bei der Wahl des neuen Thüringer Landtagspräsidenten ist der Kandidat der CDU durchgefallen. Die Regierungsfraktionen von Linken, SPD und Grünen verweigerten dem Abgeordneten Michael Heym am Freitag wie angekündigt ihre Zustimmung.

Damit bekam der CDU-Politiker keine Mehrheit zusammen. Er erhielt bei der Wahl im Erfurter Landtag nur 40 Stimmen, 48 Parlamentarier stimmten gegen ihn. Lediglich die AfD hatte im Vorfeld angekündigt, die Wahl des CDU-Mannes zu unterstützen.

Die Wahl war notwendig geworden, weil der bisherige Landtagspräsident Christian Carius (CDU) im September und damit knapp ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl überraschend seinen Rücktritt angekündigt hatte. Die CDU hat als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht.

Rot-Rot-Grün forderte die CDU auf, einen neuen Kandidaten aufzustellen. Am Freitag gab es zunächst keinen weiteren Wahlgang. Wann der Landtag einen neuen Präsidenten oder eine Präsidentin bekommt, ist damit offen.

Heym war von Anfang an umstritten. Rot-Rot-Grün hatte bereits im Vorfeld erklärt, den CDU-Kandidaten nicht zu unterstützen. Die Linke kritisierte unter anderem, der 56-Jährige habe in der Vergangenheit „weniger als Brückenbauer, denn als Polarisierer gewirkt“ und sich damit nicht für die für das Amt notwendige parlamentarische Moderationsfunktion qualifiziert. (afp)

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN
Themen
Newsticker
Kommentieren
Werte Leserinnen und Leser,
Ihre Kommentare sind uns willkommen, bitte lesen Sie vorher die Netiquette HIER.
Die Kommentare durchlaufen eine stichprobenartige Moderation.
Beiträge können gelöscht oder Teilnehmer können gesperrt werden.
Bitte bleiben Sie respektvoll und sachlich.

Ihre Epoch Times-Redaktion