SPD-Mann Schneider über Regierungsbildung: „Ich gehe davon aus, dass wir es Ostern schaffen können“

Im Fall von erfolgreichen Verhandlungen von Union und SPD rechnet der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, erst im Frühjahr mit einer neuen Bundesregierung.

„Ich gehe davon aus, dass wir es Ostern schaffen können“, sagte Schneider am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. Er hob zugleich hervor, dass für die SPD weiterhin neben einer erneuten großen Koalition andere Optionen auf dem Tisch lägen.

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD kommen am Mittwochmorgen in Berlin zusammen, um den Fahrplan für die im Januar beginnenden Sondierungsgespräche festzulegen. Bei dem Treffen sollen die Daten sowie die Themen für die Verhandlungen besprochen werden. Die Sondierungen sollen frühestens am 7. Januar beginnen. Die SPD will dann am 21. Januar auf einem Sonderparteitag die Ergebnisse bewerten und über den Einsteig in Koalitionsgespräche entscheiden. Eine erneute große Koalition ist in der SPD umstritten.

Während die Union nur über eine erneute große Koalition verhandeln will, hält die SPD auch andere Kooperationsmodelle für möglich. Sie will die Sondierungsgespräche deshalb ergebnisoffen führen. In der Partei gibt es auch Befürworter einer Tolerierung einer unionsgeführten Minderheitsregierung oder einer Kooperation mit CDU und CSU, bei der nur einige Kernprojekte fest vereinbart werden.

„Für uns gibt es auch andere Optionen“, bekräftigte Schneider mit Blick auf die Forderungen der Union nach einer Koalitionsregierung. Wenn es aber Verbesserungen etwa beim sozialen Zusammenhalt oder für Europa gebe, werde sich die SPD einem solchen Fortschritt nicht verschließen, sagte Schneider. Ob es dazu aber mit der Union komme, könne er nicht sagen. (afp)