Bundeskanzler Olaf Scholz (l) und NRW-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty.Foto: Filip Singer - Pool/Getty Images

Scholz: Ampel hat Mehrheit im NRW-Landtag – Klingbeil watscht Lauterbach ab

Epoch Times16. Mai 2022 Aktualisiert: 16. Mai 2022 19:03
Die SPD ist bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen deutlich abgestürzt - doch eine von seiner Partei geführte Ampel-Regierung hält der Bundeskanzler für durchaus möglich.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat das schlechte Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen bedauert, hält aber eine SPD-geführte Regierung noch für möglich.

„Wir hätten uns alle gemeinsam ein besseres Ergebnis in Nordrhein-Westfalen gewünscht“, sagte der SPD-Politiker am Montagabend in der Sendung „RTL Direkt“. Die SPD habe es nicht geschafft, von Platz zwei auf Platz eins zu kommen und den amtierenden Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) vom Wahlergebnis her unmittelbar abzulösen.

Jetzt werde noch mal geschaut, welche Möglichkeiten zur Regierungsbildung vorhanden seien. „Das ist ja auch der Fall: Die Parteien, die in Berlin, hier in Deutschland die Bundesregierung stellen, haben eine Mehrheit im Landtag. Vielleicht ergibt sich daraus ja auch was.“ Zunächst einmal werde Wüst Gespräche führen. „Andere werden das auch machen.“ Es sei in der Geschichte Deutschlands schon ziemlich oft vorgekommen, dass nicht die stärkste Partei den Regierungschef stellt. „Insofern wäre es jetzt verwunderlich, wenn man sagen würde, das kann gar nicht der Fall sein.“

Lauterbach kassiert Kritik von Parteichef Klingbeil

Hinter den Kulissen sorgt der Absturz der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen aber offenbar für Kontroversen. In der Präsidiumssitzung der SPD am Montag soll sich Parteichef Lars Klingbeil Gesundheitsminister Karl Lauterbach vorgeknöpft haben, berichtet der „Spiegel“. Grund soll dabei gewesen sein, dass Lauterbach das Ergebnis bereits kurz nach Schließung der Wahllokale als klare Niederlage bezeichnete.

„Es wäre gut, wenn sich bei solch einer Wahl alle an die beschlossene Kommunikationsstrategie halten würden“, wird Klingbeil von Teilnehmern der Sitzung zitiert – „auch ein Bundesminister“. Lauterbach selbst war in der Sitzung nicht anwesend. Mehrere Teilnehmer bestätigten dem „Spiegel“ nach eigenen Angaben Klingbeils Kritik.

Der Gesundheitsminister hatte seine Analyse des NRW-Ergebnisses am Wahlabend auffallend anders intoniert als die Parteispitze. Während Klingbeil und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert herausstellten, das zentrale Wahlziel, die schwarz-gelbe Landesregierung abzulösen, erreicht zu haben, betonte Lauterbach das schlechte Ergebnis der SPD.

„Wir haben diese Wahl verloren. Union und Grüne haben gewonnen, die müssen daher auch zuerst die Gespräche führen. Alles andere kommt danach“, sagte Lauterbach am Sonntagabend in der ARD. In der Parteispitze galten die Äußerungen des Gesundheitsministers schnell als strategisch unglücklich, da mehrere Koalitionsoptionen denkbar seien – auch die Ampel unter Führung der Sozialdemokraten.

Bei der Wahl am Sonntag war die CDU laut vorläufigem Ergebnis mit 35,7 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Die SPD stürzte auf ein Rekordtief von 26,7 Prozent ab. Die Grünen wiederum verbuchten ein Rekordhoch von 18,2 Prozent. Die FDP sackte auf 5,9 Prozent ab, die AfD verlor ebenfalls und kam auf 5,4 Prozent. (dpa/afp/dts/red)



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