Schulz: Merkel will eine Militarisierung wie es die Bundesrepublik noch nie erlebt hat
In der Auseinandersetzung um künftige Verteidigungsausgaben hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf attackiert: Merkel habe im Bundestag „deutlich gemacht, dass sie die Bundeswehr massiv aufrüsten will, um das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu erreichen“, sagte Schulz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch).
„Dafür müsste der Verteidigungshaushalt im Jahr 2024 um rund 30 Milliarden Euro über dem Niveau von heute liegen.“ Die CDU wolle „eine Militarisierung wie es die Bundesrepublik noch nie erlebt“ habe.
Für eine vernünftige Ausrüstung der Bundeswehr genügten drei bis fünf Milliarden strukturell mehr im Verteidigungshaushalt, so Schulz.
Die Differenz zu der von der Union geplanten Summe wolle die SPD für Bildung, Infrastruktur und Digitalisierung ausgeben. (dts)
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