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Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen
Das Bundesinnenministerium will sechs rechtsextremen Gruppierungen verbieten. Zurzeit werden die Verbote geprüft.
Das Bundesinnenministerium prüft laut Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen.Foto: Stadtratte/iStock
Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen.
„Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln“, sagte der Minister in der ZDF-Sendung „Was nun?“. „Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.“ Namen nannte er nicht.
Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.
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