SPD: Brechen die Finanzen der Partei ein?

Die GroKo bestand gerade einmal seit einem Vierteljahr, als SPD- und Unionsfraktion eine Änderung zum Parteiengesetz einbrachten.

Diese sollte den Parteien zusätzlich zu den schon vorgesehenen 165 Millionen Euro aus Steuermitteln weitere 25 Millionen Euro für 2018 einbringen.

Die Gesetzesvorlage, die nach Aussage der Oppositionsparteien nicht mit ihnen abgestimmt war, wurde eingebracht, nachdem sowohl Union als auch SPD bei den Bundestagswahlen herbe Stimmenverluste hinnehmen mussten.

„Das bedeutete für beide Parteien weniger Geld aus der steuerfinanzierten Wahlkampfkostenerstattung, als man sich wahrscheinlich erhofft hatte.“, schreibt Autor Andreas Lilge.

In einem Artikel des „FOCUS“ wird darauf verwiesen, dass die SPD ihre Einnahmen aus Steuermitteln bisher unter Zugrundelegung von Wahlergebnissen von 30 bis 40 Prozent kalkulierte.

„Durch die massiven Verluste bei den letzten Wahlen erhält die Partei aber einige Millionen Euro weniger, als vorhergesehen.“, so Lilge weiter

Dies hätte schon dazu geführt, dass die SPD befristete Verträge nicht mehr verlängern würde und sogar Teile des Willy Brandt Hauses vermieten würde. Die nächsten Wahlen werden für die SPD, nach bisherigen Umfrageergebnissen, auch nicht besser ausfallen.

„Die Einnahmeausfälle der SPD, die auf mangelndes Interesse der „Kundschaft Wähler“ zurückzuführen sind, wird die SPD vermutlich nur im Bereich des kurz- und mittelfristigen Cashflows treffen.“, so Lilge.

„Das kapitalistische Unternehmen SPD wird davon nur gering tangiert werden, da man sich über die Politikthemen hinaus genügend andere Geschäftsfelder erschlossen hat.“, schlussfolgert Lilge in seiner Analyse.