SPD-Kanzlerkandidat Schulz nennt US-Präsident Trump „unamerikanisch“

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat US- Präsident Donald Trump scharf attackiert: „Was Trump macht, ist unamerikanisch“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die USA stehen doch wie kaum ein anderes Land für Aufklärung, Demokratie und freiheitliche Werte. Wenn Trump jetzt mit der Abrissbirne durch diese Werteordnung läuft, werde ich ihm als Kanzler sagen: Das ist nicht die Politik Deutschlands und Europas.“

Am meisten Sorgen bereite ihm, dass Trump als Reflex auf die Globalisierung „Mauern aufbaut und den Rückzug in eine nationalistische Ideologie propagiert“. Auf die Frage, ob er Trump oder den russischen Präsidenten Wladimir Putin mehr fürchte, antwortete Schulz: „Wir müssen den Dialog mit beiden suchen.“ Zugleich warnte der nominierte SPD-Vorsitzende vor einer raschen Aufhebung der Sanktionen gegen Russland.

„So lange das Minsker Friedensabkommen nicht vollständig umgesetzt ist, kann man auch die Sanktionen nicht aufheben“, sagte er. „Wir müssen Putin sehr deutlich sagen, dass Russland verpflichtet ist, das Völkerrecht zu respektieren und zu verteidigen.“

Schulz appellierte, Deutschland müsse seine besondere Verantwortung für Europa wahrnehmen. „Wir stärken Europa als wertebasierte Demokratiegemeinschaft – und leisten damit unseren Beitrag für die Welt“, betonte er. „Wir schaffen das Alternativmodell zu dem, was wir jetzt in den USA und Russland erleben.“

Deutschland als größtes Land in Europa müsse die EU stark machen. „Die Fliehkräfte in Europa machen mir große Sorgen“, sagte er. „Der ungarische Premier Viktor Orbán zum Beispiel hat in der Flüchtlingspolitik jede Solidarität mit Deutschland verweigert – und wird von der Regierungspartei CSU auf eine Klausur eingeladen und bejubelt. Das ist ein Affront gegen deutsche Interessen!“ (dts)