SPD-Vize Dreyer hält Abschaffung von Hartz IV für möglich – dafür solidarisches Grundeinkommen

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und Vize-Vorsitzende der SPD, Malu Dreyer, hält die Abschaffung von Hartz IV für möglich und unterstützt die Idee eines solidarischen Grundeinkommens des Regierenden Bürgermeisters von Berlin.

„Ich finde, dass diese Debatte lohnt – wir sollten diesen Gedanken des Regierenden Bürgermeisters aufnehmen, ernst nehmen und ihn weiterdenken. Am Ende eines solchen Prozesses könnte das Ende von Hartz IV stehen“, sagte Dreyer dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe).

Dreyer wies darauf hin, dass die Große Koalition sich bereits auf den Weg zu diesem Ziel gemacht habe.

„Sowohl bei dem Konzept von Michael Müller als auch im Koalitionsvertrag ist verankert, dass wir die Grundsicherung mit dem Thema Arbeit verbinden. Statt Hartz IV und Wohnung wird ein regulärer, sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplatz finanziert. Langzeitarbeitslose kommen so aus dem Hilfebezug heraus und nehmen am normalen Arbeits- und Gesellschaftsleben teil.“ (dts)