Ein Kind protestiert gegen KinderehenFoto: GABRIEL BOUYS/AFP/Getty Images

Streit um Ehen minderjähriger Flüchtlinge: SPD gegen pauschale Annulierung von Kinderehen

Epoch Times11. Februar 2017 Aktualisiert: 11. Februar 2017 11:39
Streit um Kinderehen in Deutschland: CDU und CSU fordern eine Stufenlösung, wonach alle "Kinderehen", bei denen ein Gatte jünger als 16 Jahre ist, automatisch nichtig sein sollen. Die SPD-Fraktion hingegen möchte, dass Gerichte alle Minderjährigen-Ehen streng prüfen

Die Fraktionen von Union und SPD streiten weiter über den Umgang mit Ehen minderjähriger Flüchtlinge.

CDU und CSU fordern eine Stufenlösung, wonach alle „Kinderehen“, bei denen ein Gatte jünger als 16 Jahre ist, automatisch nichtig sein sollen; sind die Partner zwischen 16 und 18, soll die Ehe zwar wirksam sein, aber von Familiengerichten geprüft und in der Regel aufgehoben werden. Das berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

Die SPD-Fraktion hingegen möchte, dass Gerichte alle Minderjährigen-Ehen streng prüfen. „Eine pauschale Nichtigkeit von Kinderehen ohne jegliche Härtefallklausel wäre verfassungsrechtlich nicht haltbar“, sagte SPD-Fraktionsvize Eva Högl. „Es wäre ein rein symbolisches Gesetz, das absehbar in Karlsruhe kassiert werden würde.“

Dagegen betont CSU-Rechtspolitiker Michael Frieser, dass gerichtliche Aufhebungsverfahren insbesondere für junge Bräute unter 16 viel zu lange dauerten.

„Der Rechtsstaat muss hier ein klares Zeichen setzen und eine schnelle Trennung der Ehegatten ermöglichen“, fordert er. Dass auch in manchen EU-Staaten Ehen vor dem 18. Lebensjahr möglich sind, die dann auch nichtig wären, lässt Frieser nicht gelten. „Es ist immer noch leichter, eine nichtige Ehe nachträglich anzuerkennen, als ein Kind mühsam per Gericht aus einer zu frühen Ehe zu befreien.“ (dts)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion