Strobl will Rechtsanspruch auf schnelles Internet durchsetzen
Der CDU-Vizevorsitzende Thomas Strobl will beim Bundesparteitag der Christdemokraten die flächendeckende Versorgung Deutschlands mit schnellem Internet verbindlich und einklagbar machen. „Der Rechtsanspruch unterstreicht unsere Entschlossenheit, innerhalb einer überschaubar kurzen Zeit jeden mit schnellem Internetzugang zu versorgen“, sagte Strobl der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Zuvor hatte die Antragskommission dem am Montag in Karlsruhe beginnenden Parteitag empfohlen, auf den Rechtsanspruch zu verzichten.
„Wir müssen als CDU glaubwürdig versichern, dass wir nicht nur vom schnellen Internet reden, sondern es auch machen“, erklärte Strobl. Es sei schließlich auch gelungen, ins letzte Schwarzwaldhaus Telefon zu legen. So werde es nun auch beim schnellen Internet nötig. „Wir schaffen das“, meinte Strobl. Der CDU-Internetexperte Thomas Jarzombek will Strobl bei der Durchsetzung des ursprünglichen Antragstextes inklusive Rechtsanspruch unterstützen. Er verwies darauf, dass auch viele Bürgermeister und Delegierte aus ländlichen Regionen beim Parteitag seien. „Sie alle müssen die Frage beantworten, ob wir für das schnelle Internet Geld ausgeben wollen – das ist eine Prioritätensetzung“, erläuterte Jarzombek. Mit den laufenden Programmen werde es nicht gelingen, ganz Deutschland zukunftsfähig zu machen. Wegen der neuen Technik drohe vielmehr die Gefahr, dass Stadt und Land beim Internetzugang noch weiter auseinander fallen.
(dts Nachrichtenagentur)
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