Studie: 25 Prozent der Dschihad-Rückkehrer kooperieren mit Behörden

Ein Viertel der Islamisten, die von Reisen zu Terrorgruppen in Syrien oder den Nordirak zurückgekehrt sind, arbeitet inzwischen mit deutschen Sicherheitsbehörden zusammen. Das geht aus einer als Verschlusssache eingestuften Studie zu Radikalisierungshintergründen hervor, die von dem Hessischen Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus (HKE), dem Bundeskriminalamt (BKA) sowie dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erstellt wurde und aus der die „Welt“ zitiert. Mögliche Konsequenzen sollen auf der Innenministerkonferenz besprochen werden, die an diesem Montag in Saarbrücken beginnt.

Mehr als 850 Islamisten sind in den vergangenen Jahren in das Bürgerkriegsgebiet ausgereicht. Für die Fortschreibung der Studie wurden insgesamt 784 Lebensläufe von Menschen zwischen 13 und 62 untersucht, die sich dort den Terrorgruppen „Islamischer Staat“ (IS), Jabhat al-Nusra oder Junud al-Sham angeschlossen haben. 274 sind inzwischen wieder in Deutschland. Der Untersuchung zufolge bleibt allerdings knapp die Hälfte (48 Prozent) der Heimkehrer ihrem extremistischen Milieu treu. Bei acht Prozent gehen die Behörden nur von einer „taktisch motivierten Rückkehr aus, etwa um sich zu erholen oder um neue Ausrüstung oder Geld zu besorgen“. Lediglich etwa jeder zehnte Ausgereiste sei bislang frustriert oder desillusioniert zurückgekehrt. Als wichtigsten Faktor für die islamistische Radikalisierung in der Heimat haben die Experten den Freundeskreis (54 Prozent) ausgemacht, gefolgt von salafistischen Moscheen (48 Prozent), Internetpropaganda (44 Prozent), Islamseminaren (27 Prozent) und der inzwischen verbotenen Koranverteilaktion „Lies!“ (24 Prozent). „Radikalisierung findet überwiegend in einem realen sozialen Umfeld statt“, heißt es in der Studie. Deshalb setzt Hessens Innenminister Peter Beuth wie seine Kollegen neben einem erhöhten Verfolgungsdruck vor allem auf Prävention. „Wir wollen verhindern, dass Menschen in den Extremismus abdriften“, sagte der CDU-Politiker der „Welt“. Hessen hatte aus diesem Grund bereits 2013 das HKE gegründet, das im Innenministerium angesiedelt ist. Das Bundesland war auch Schwerpunkt bei den Durchsuchungen zum Verbot der Koranverteilaktion „Lies!“ am 15. November. Etwa ein Drittel der ausgereisten Islamisten soll sich der Studie zufolge noch im Kriegsgebiet aufhalten. Ein Drittel ist mittlerweile zurückgekehrt, zwölf Prozent von ihnen sind inhaftiert. Die restlichen Personen befinden sich wohl im Ausland oder ihr Aufenthaltsstatus ist schlicht unbekannt. Derzeit ist ein signifikanter Rückgang der Ausreisen zu verzeichnen. Zwischen Juli 2015 und Juni 2016 seien nur noch 49 Ausreisen registriert worden, so die Autoren. Rund um die Ausrufung des IS-Kalifats im Jahr 2014 waren es demnach noch bis zu 100 pro Monat. Womöglich habe diese Entwicklung mit der „stark abnehmenden Strahlkraft des IS“ zu tun, aber auch damit, dass der IS seine Anhänger inzwischen ausdrücklich dazu aufrufe, „in ihren Heimatländern Anschläge zu verüben“, heißt es in der Studie. Insgesamt 27 Prozent der Terror-Reisenden besitzen neben der deutschen noch eine weitere Staatsbürgerschaft. Dabei handelt es sich vor allem um Deutsch-Türken, Deutsch-Marokkaner und Deutsch-Tunesier. In diesem Zusammenhang war bereits im September bekannt geworden, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) einen Vorschlag zum Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit für Terrorkämpfer in die Ressortabstimmung eingebracht hatte. (dts)