SWR: Zwei AfD-Vizefraktionschefs in Baden-Württemberg zurückgetreten

In der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion sind einem Bericht des Südwestrundfunks (SWR) zufolge zwei stellvertretende Vorsitzende zurückgetreten. Sie wollten offenbar Fraktionschef Bernd Gögel stürzen, wie der Sender am Mittwoch berichtete. Grund sei, dass sich „die Erwartungen an Gögel nicht erfüllt“ hätten, sagte sein bisheriger Stellvertreter Emil Sänze dem SWR. Deshalb seien er selbst und ein weiterer Stellvertreter zurückgetreten.

Der zweite Vize wurde zunächst nicht genannt. Auch ein Sprecher der Fraktion konnte den zweiten Rücktritt laut SWR nicht bestätigen. Hintergrund sei der Streit um Parteiausschlussverfahren gegen die AfD-Abgeordneten Stephan Räpple und Wolfgang Gedeon, berichtete der SWR. Beide waren jüngst wegen Beschimpfungen von Landtagssitzungen ausgeschlossen worden. Gögel unterstützt laut SWR offenbar die Ausschlüsse, was zu Unzufriedenheit in der Fraktion geführt habe.

Gedeon und Räpple hatten in der Vergangenheit häufiger für Tumult im Landtag gesorgt. Gedeon ist Mitglied der AfD, trat aber 2016 auf Druck der Bundespartei wegen Antisemitismusvorwürfen aus der Fraktion aus. Der Streit um Gedeon führte zeitweise zur Spaltung der Fraktion, die erst nach Gedeons Austritt wieder rückgängig gemacht werden konnte. Im Oktober beschloss die Bundespartei ein Parteiausschlussverfahren gegen den Mediziner.

Räpple war in der Vergangenheit regelmäßig wegen Zwischenrufen im baden-württembergischen Landtag aufgefallen. Er gilt als enger Weggefährte Gedeons, auch nach dessen Austritt aus der Fraktion. Müsste Räpple Partei und Fraktion verlassen, könnte die AfD im Stuttgarter Landtag ihren Status als größte Oppositionsfraktion einbüßen. Wie auch die SPD würde sie dann nur noch 19 Abgeordnete stellen. (afp)