Umweltministerin Hendricks bremst Verkehrswegeplan von Dobrindt aus

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) geht auf Kollisionskurs zu Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Er wollte den Entwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan kommende Woche vom Kabinett absegnen lassen, berichtet der „Spiegel“. Diese Planung, so schrieb Hendricks ihm nun, werde sich „nicht aufrecht halten lassen“.

Mit Verweis auf die Ressortabstimmung mahnte sie „zu mehreren Punkten noch Klärungsbedarf“ an. Zudem wandte sich Hendricks in einem Schreiben an die SPD-Bundestagsabgeordneten: Sie forderte einen Verkehrswegeplan, der nicht nur der zunehmenden Mobilität Rechnung trage, sondern „auch zum Erreichen wichtiger umwelt- und vor allem klimapolitischer Ziele beiträgt“.

Der Koalitionspartner habe in dieser Legislaturperiode mehrfach für die SPD „sehr wichtige Projekte über lange Strecken verzögert“, deshalb „dürfen wir uns – und damit meine ich uns alle – ein solches Vorgehen nicht bieten lassen“.

(dts)