Verkehrsminister forciert Gesetz für autonomes Fahren

Die Bundesregierung treibt das automatisierte Fahren in Deutschland voran. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) will das Kabinett am Mittwoch die gesetzlichen Weichen für entsprechende Systeme in Autos schaffen. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt soll dann verabschiedet werden.

„Das automatisierte und vernetzte Fahren ist die größte Mobilitätsrevolution seit der Erfindung des Autos“, sagte Dobrindt. „Wir wollen diese Technologie auf die Straße bringen. Dafür treiben wir die Öffnung internationaler Abkommen voran.“ Das Papier stellt Regeln für den Einsatz automatisierter Fahrsysteme auf – also das Auto ohne Mensch und Fahrer. Denn solche Autos hatte das Wiener Übereinkommen, der international entscheidende Vertrag zur Standardisierung von Verkehrsregeln, schlicht nicht vorgesehen. Es musste geändert und diese Änderung nun im deutschen Recht umgesetzt werden. Die Bedingung für den Einsatz auf deutschen Straßen: Die Systeme müssen vom Fahrer übersteuert und abgeschaltet werden können. Der Fahrer trägt laut Gesetzentwurf weiter die Verantwortung. Damit könnten automatisierte Fahrsysteme aber immer mehr Fahraufgaben selbstständig übernehmen, sagte Dobrindt. Die Pläne der Bundesregierung reichen noch weiter. Das Verkehrsministerium arbeitet an weiteren Änderungen des Abkommens. Die Begriffsbestimmung des Fahrers soll so erweitert werden, dass dem Menschen künftig Computer gleichgestellt werden.

(dts Nachrichtenagentur)