Verkehrsministerium erwartet höhere Einnahmen durch Lkw-Maut

Das Bundesverkehrsministerium rechnet in den nächsten Jahren mit deutlich höheren Einnahmen durch die Lkw-Maut. Laut eines neuen „Wegekostengutachtens“ für den Zeitraum 2018 bis 2022 sei mit Mauteinnahmen in Höhe von durchschnittlich 7,2 Milliarden Euro im Jahr zu rechnen, teilte das Ministerium am Dienstag mit.

Das seien jährlich durchschnittlich 2,5 Milliarden Euro mehr als zwischen 2014 und 2017. Diese Erhöhung resultiere im Wesentlichen aus der Ausweitung der Maut auf das gesamte Bundesfernstraßennetz ab dem 1. Juli 2018, so das Ministerium.

Verkehrsminister Andreas Scheuer will die zusätzlichen Milliarden direkt in den Ausbau des Straßennetzes stecken. „Wir werden die Mauteinnahmen von durchschnittlich 7,2 Milliarden Euro pro Jahr auf alle Regionen Deutschlands verteilen“, sagte Scheuer.

Nach EU-Recht müssen sich die gewogenen durchschnittlichen Gebühren an den Baukosten und den Kosten für Betrieb, Instandhaltung und Ausbau des betreffenden Verkehrswegenetzes orientieren.

Laut Koalitionsvertrag ist allerdings auch vorgesehen, die Mautsätze auf Grundlage der neuen Wegekostenrechnung anzupassen. Unter anderem sollen Elektro-Lkw ab dem 1. Januar 2019 von der Lkw-Maut befreit werden. (dts)